Rechtlicher Schutz von Werken

Urheberrechtsverletzungen: Gegenmaßnahmen

Sollten ein Website-Betreiber Ihr Werk, also Ihre Bilder oder Tondateien oder sonstige Dokumente ohne Ihre Einwilligung auf seiner Website verwenden, können Sie verschiedene Ansprüche geltend machen. Sie haben neben einem Anspruch auf Unterlassung und Beseitigung häufig auch einen Schadenersatzanspruch.

Unterlassung und Beseitigung

Das rechtswidrige Erstellen von Vervielfältigungen begründet einen Anspruch auf Unterlassung und Beseitigung und gegebenenfalls auf Löschung vom Server. Diese Ansprüche entstehen unabhängig von einer Kenntnis oder einer Vermeidbarkeit durch den Verletzer Ihres Urheberrechts.

Fristsetzung und Unterlassungserklärung

Vorab: Ihnen entstehende Kosten für einen Rechtsanwalt hat der widerrechtlich Nutzende zu tragen.

Zu empfehlen ist, den Verletzer schriftlich unter Fristsetzung zur Unterlassung der Nutzung sowie zur Beseitigung der betroffenen Datei von seiner Website aufzufordern. Gleichzeitig sollten Sie die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangen. Wird diese Erklärung abgegeben und die Nutzung eingestellt, bedarf es keiner weiteren gerichtlichen Maßnahmen.

Ansonsten steht der Rechtsweg zu den Zivilgerichten offen. Dies kann üblicherweise im Wege der einstweiligen Verfügung das gewünschte Ziel, nämlich die Unterlassung der Verbreitung und die Löschung vom Server, rechtlich festsetzen. Die für das Unterlassungsverlangen notwendige Wiederholungsgefahr ergibt sich in der Regel bereits aus der einmaligen Verletzung.