Microsoft hofft auf Freispruch im Browser-Prozess

Am Donnerstag wird ein Berufungsgericht in Washington über den Einspruch Microsofts gegen ein Schadensersatzurteil entscheiden, das der Firma Eolas knapp 520 Millionen US-Dollar zuspricht.

Die Eolas-Verantwortlichen hatten im Jahr 1999 Klage wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen gegen Microsoft eingereicht. Am Donnerstag wird ein Berufungsgericht in Washington über den Einspruch Microsofts gegen ein Schadensersatzurteil entscheiden, das der Firma Eolas knapp 520 Millionen US-Dollar zuspricht (tecCHANNEL berichtete).

Eolas wirft Microsoft vor, mit dem Internet Explorer eine patentierte Technologie zu benutzen, mit deren Hilfe Plug-ins und Applets im Browser eingebunden und aufgerufen werden können. Das Patent für diese Technik (Nr. 5.838.906 laut US-Patentamt) liegt laut Eolas bei Firmengründer Michael Doyle, ehemals Forscher an der University of California.

Im August 2003 hatte ein Geschworenengericht in Chicago der Klage gegen Microsoft stattgegeben und den Redmonder Konzern zur Zahlung von knapp 521 Millionen US-Dollar verurteilt. Ein Bezirksgericht in Chicago unter dem Vorsitz von Richter James Zagel bestätigte in der ersten Berufungsinstanz im Januar dieses Jahres den Spruch und wies den Antrag Microsofts ab, das Urteil aufzuschieben, bis das US-Patentamt das betroffene Patent geprüft habe.

Die Patentbehörden haben sich zuletzt auf die Seite Microsofts geschlagen. Auch nach der zweiten von insgesamt drei Anhörungen im August 2004 wollten die Prüfer den Argumenten von Seiten Eolas nicht folgen. Eine offizielle Begründung liegt jedoch noch nicht vor.

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