Surfen per Handy und Laptop patentgeschützt
Patente dürfen Innovationen und Wettbewerb nicht behindern
Prof. Dr. N. Pohlmann, Spezialist für Internet und mobile Netze an der FH-Gelsenkirchen, kommentiert das Patent: "Die Gefahr eines solchen Software-Patents liegt in der nicht gewährleisteten Interoperabilität zwischen den beteiligten Kommunikationspartnern. Interoperabilität von Kommunikationssystemen ist in modernen Informationsgesellschaften unverzichtbar für wirtschaftliches Wachstum. Ohne eine Übertragung von Datenpaketen über zellulare Mobilfunknetze würden wir als Wissens- und Informationsgesellschaft in die Steinzeit zurückkehren müssen, was wir unter allen Umständen verhindern sollten."
Mögliche Folgen im Falle einer rechtlichen Durchsetzung des Patents EP0836787 kommentiert Achim Weiss, Vorstand Technik der 1&1 Internet AG und dort zuständig für die Software-Entwicklung: "Wird das Software-Patent EP0836787 von Siemens rechtlich wirksam, wären viele elementare Internet-Dienste und das Laden von Daten per Mobilfunkverbindung betroffen. Der Wettbewerb bei diesen Dienstleistungen könnte behindert werden - mit gravierenden wirtschaftlichen Folgen. Die Verbraucher würden am Ende die Zeche zahlen durch höhere Preise."
Kampagnenmanager Harald Talarczyk weist darauf hin, wie das Siemens-Patent rechtlich wirksam werden könnte: "Noch lassen sich solche Software-Patente in Europa nicht rechtlich durchsetzen. Das kann sich aber schnell ändern, beispielsweise im Falle einer in Europa zentralisierten Streitregelung bei Patentstreitigkeiten (European Patent Litigation Agreement, EPLA), wie sie verstärkt bei der Europäischen Kommission diskutiert wird."
Die hohe Zahl von Software-Patenten, die das Europäische Patentamt der Siemens AG erteilt hat, ist für den Patentexperten Florian Müller nicht Ausdruck hoher Innovationsfähigkeit: "Man muss sich fragen, ob Siemens nicht drauf und dran ist, zu einem der größten Patenttrolle der Welt zu werden. Die tatsächliche Geräteproduktion stößt man beispielsweise an BenQ ab, die Entwicklung wird nach Indien verlagert, und in Europa tut man sich in erster Linie mit Unmengen von Software-Patentanmeldungen hervor. Leider gibt es viel zu viele Politiker, die so etwas dann mit Innovation und Wettbewerbsfähigkeit verwechseln." (mha)
|
Links zum Thema Netzwerk |
Angebot |
|---|---|
|
Bookshop |
|
|
Software-Shop |
|
|
Preisvergleich |