RIM legt Patentstreit mit NTP bei

Demnach zahlt RIM 450 Millionen US-Dollar an NTP. Im Gegenzug für den Geldeingang lässt NTP alle Vorwürfe gegen den Handheld-Hersteller fallen und gestattet dem bisherigen Gerichtsgegner, sein BlackBerry-Geschäft uneingeschränkt fortzusetzen.

Im Verlauf der Auseinandersetzung hatte NTP im August 2003 ein Verkaufsverbot für BlackBerry-Modelle erwirkt, weil beim technischen Design der Geräte durch RIM NTP-Patente zur drahtlosen Übertragung von E-Mails verletzt worden seien. Zwar hob ein Berufungsgericht im Dezember 2004 diese Anordnung vorläufig auf und wies eine neue Verhandlung des Falls an. Das Damoklesschwert einer erneuten Verurteilung hing aber weiterhin über RIM.

Die Vereinbarung bezieht sich auf alle jetzigen, früheren und künftigen Produkte von RIM. Mit der Zahlung der 450 Millionen US-Dollar sichert sich RIM außerdem das Recht, künftig beliebig über die NTP-Patente – auch in einer möglicherweise weiterentwickelten Form – zu verfügen. (fba)

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