Rambus will Micron-Prozess verschieben

Rambus will den Patentprozess gegen Micron um mehr als ein Jahr bis Ende 2002 oder Anfang 2003 verschieben. Wie ein Micron-Sprecher bestätigte, hat Rambus beim zuständigen US-Bezirksgericht in Wilmington/Delaware einen entsprechenden Antrag gestellt.

Die Verhandlung ist derzeit für den 29. Oktober terminiert. Es wird erwartet, dass der zuständige Richter Roderick McKelvie Mitte Oktober über den Aufschub entscheidet. Rambus will damit Zeit gewinnen, da bis zu diesem Zeitpunkt die Berufungsverhandlung im verlorenen Patentstreit gegen Infineon abgeschlossen sein dürfte.

Wie berichtet hat Infineon einem US-Bundesgericht in Virginia zufolge keine SDRAM-Patente verletzt. Daher muss Rambus jetzt sieben Millionen US-Dollar für die entstandenen Rechtsanwaltskosten an das deutsche Unternehmen zahlen. Richter Robert Payne bezeichnete in seiner Urteilsbegründung die Anklage von Rambus als "grundlos, ungerechtfertigt und anmaßend". Der Richter warf dem Unternehmen sogar vor, das Standardisierungs-Gremium JEDEC bei der Einreichung der SDRAM-Patente betrogen zu haben. Rambus hatte gegen das Urteil Berufung eingelegt.

Auch beim Micron-Prozess geht es um die umstrittenen SDRAM-Patente. Micron wirft Rambus vor, sich auf ungültige Patente zu berufen. Die Firma habe es versäumt, dem Standardisierungs-Gremium JEDEC von den eingereichten Patenten zu berichten. JEDEC habe die Technologien von SDRAM- und DDR-DRAM-Speichern längst zu öffentlichen Standards erklärt. Rambus verlange demgemäß quasi rückwirkend Lizenzgebühren.

Das Unternehmen lebt von den Lizenzgebühren für seine nach eigenen Angaben etwa 80 Patente, zu denen auch die für RDRAM zählen. Rambus hatte in einem Rundumschlag NEC, Samsung & Co. wegen angeblicher Patentverletzungen in den USA und Europa verklagt (siehe tecHistory) und sich meist außergerichtlich mit diesen Firmen geeinigt. (jma)