Google in Linux-Patentklage veurteilt

Technologienutzung und Patente

"Jede Patentklage zum Linux-Kernel ist ein potenzielles Problem", bestätigt Jeitler zwar. Doch betont er, dass die Klage für das US-Patentrecht geradezu typisch ist. Denn Bedrock hat den Ruf eines Patenttrolls. Das ist ein Unternehmen, das sich nur mit Patentklagen Einnahmen sichert, aber die Technologien selbst in keiner Weise nutzt oder vermarktet. Bei solchen Trollen ohne operatives Geschäft bleibt anderen Unternehmen nur die Wahl zwischen Lizenzzahlungen oder Rechtsstreit. Denn gegenseitigen Lizenzierungen von Patenten - wie in der IT-Branche sonst üblich - sind einfach nicht möglich, so Jeitler.

Ost-Texas gilt als eine Art Hochburg für Patenttrolle, da die dortigen Gerichte für ihre Patenteigner-freundlichen Entscheidungen bekannt sind. Unter anderem ist in Osttexas der Erstentscheid im Word-Patentstreit zwischen dem kanadischen Unternehmen i4i und Microsoft, der nunmehr den Obersten Gerichtshof erreicht hat. Damit ist der Redmonder Konzern indirekt Verbündeter der Open-Source-Bewegung, geht es doch letztlich um eine Lockerung des US-Patentrechts. (pte/mje)