Gericht schmettert Rambus-Klage gegen Infineon ab

Seit 2001 ist es das zweite Mal, dass Payne zu Gunsten von Infineon und gegen Rambus entscheidet. Das Urteil von vor vier Jahren wurde allerdings später von einer höheren Instanz aufgehoben. Rambus behauptet, im Besitz von Patenten zu sein, die bei allen Herstellern bei der Produktion von SDRAM-Speicherchips zum Einsatz kommen. Da SDRAM bei PCs und Servern eingesetzt wird, geht es in der Frage von Lizenzgebühren um Milliardenbeträge. Die von Rambus verklagten Chiphersteller werfen dem streitbaren Unternehmen vor, dass dieses seinen Sitz im SDRAM-Gremium ausgenutzt habe, um von Rambus bereits patentierte Verfahren in den Standard zu integrieren. Rambus kontert und behauptet, dass Statuten der Organisation eine Information über beantragte oder erteilte Patente nicht verlangten.

Infineon hat nach dem Sieg über den Erzrivalen nur harte Worte übrig. Man sei zufrieden, dass das Gericht das Vorgehen von Rambus richtig eingeordnet habe. Nach Ansicht von Infineon hat der Kläger auf jeden Fall wichtige Dokumente vernichtet. Manager des Unternehmens sollen falsch ausgesagt haben. Rambus kündigte eine Fortsetzung des gerichtlichen Kampfes an. Die Firma prozessiert außer gegen Infineon unter anderem auch gegen Hynix. Erst vor kurzem hatte Rambus in Bezug auf DDR2-Speicher - eine der Nachfolgetechnologien - eine neue Patentklagewelle gestartet, wir berichteten. (fba)