Web ist grundlegende Infrastruktur

Internetzugang wird als Grundrecht betrachtet

Laut einer aktuellen Untersuchung der BBC betrachten vier von fünf Menschen den Zugang zum Internet als fundamentales Recht.

Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuell präsentierte Untersuchung des BBC World Service, dem internationalen Hörfunksender der bekannten britischen Rundfunkanstalt, bei der insgesamt 27.000 Erwachsene in 26 verschiedenen Ländern befragt worden sind. "Das Internet ist die potenziell stärkste Quelle der Erkenntnis, die jemals geschaffen wurde", erklärt Hamadoun Toure, Generalsekretär der International Telecommunication Union (ITU), einer Sonderorganisation der Vereinten Nationen, die sich mit technischen Aspekten der Telekommunikation beschäftigt, gegenüber BBC News. Die Regierungen dieser Welt müssten das Web daher als grundlegende Infrastruktur begreifen, genauso wie Straßen, Wasserversorgung und Abfallbeseitigung. "Das Recht zu kommunizieren kann nicht ignoriert werden", stellt Toure klar.

Breitbandversorgung bleibt Problem

Die Auffassung, dass ein Zugang zur weltweiten Datenautobahn mittlerweile zu einem unerlässlichen Grundbedürfnis der Menschen geworden ist, beginnt sich erst sehr langsam in den Köpfen der politisch Verantwortlichen durchzusetzen. Die Europäische Union bekennt sich zwar zu einem universellen Zugang, vor allem in Bezug auf schnelles Breitbandinternet finden sich aber immer noch große Versorgungslücken in den Mitgliedsstaaten.

Deutschland ist von diesem Problem nicht ausgenommen. Millionen Menschen haben derzeit keine Möglichkeit, über einen ausreichend schnellen Breitband-Zugang ins Internet einzusteigen. (siehe auch Statusbericht: Breitbandausbau in Deutschland) "Hier ist die Politik gefordert", betont Bernd Rudolph, Sprecher der Initiative gegen digitale Spaltung auf Nachfrage von pressetext. Um mehr Verbindlichkeit beim Ausbau des schnellen Webs und ein garantiertes Recht auf Breitband zu fordern, wurde der "Dittrichshütter Appell" an die Bundesregierung übermittelt.

Europäischer Vorreiter in Sachen Internetversorgung ist Finnland. Der skandinavische Staat hat Mitte Oktober vergangenen Jahres angekündigt, seinen Bürgern das Recht auf einen schnellen Breitbandzugang per Gesetz zusprechen zu wollen. Internetprovider sollen demnach mit Anfang Juli dazu verpflichtet werden, den insgesamt 5,2 Mio. Menschen im Land eine Webverbindung mit einer Übertragungsgeschwindigkeit von mindestens einem Megabit pro Sekunde zur Verfügung zu stellen. (pte/mje)