EU verschiebt Votum zu Software-Patenten

Eigentlich hätte das Europäische Parlament am Montag über einen Gesetzesentwurf zum Thema Software-Patente abstimmen sollen. Das Votum wurde aber angesichts wachsender Kontroversen auf den September verschoben.

Aus Sicht von Kritikern droht im Bereich "Computer-implementierte Erfindungen" - dazu gehört auch Software - eine Regelung, die der in den USA gleicht, wo sich fast alle Applikationen patentieren lassen. Zu diesen patentierten Applikationen zählen beispielsweise auch solche, die Geschäftsprozesse abbilden wie das "One-Click-Shopping" von Amazon.com, berichtet die Computerwoche. Dadurch sehen sich vor allem kleine Software-Häuser und Open-Source-Entwickler bedroht.

Die EU-Kommission und deren Komitee für Rechtsfragen wollen die Patentierbarkeit zumindest dahingehend einschränken, dass nur genuine Erfindungen schützbar sind, die Kunden ihren Nutzen vermittels Software zur Verfügung stellen. Der aktuelle Aufschub für die Abstimmung über den Entwurf der Kommission und mehrere vom Rechtsausschuss angehängte Zusätze soll den Parlamentariern mehr Zeit geben, sich in die komplexe Materie einzuarbeiten. (Computerwoche/uba)