EU genehmigt Beihilfen für Infineon-Werk

Die Europäische Kommission wird am heutigen Dienstag die staatlichen Millionen-Beihilfen für das Infineon-Chipwerk in Dresden in voller Höhe genehmigen. Das berichtet die "Financial Times Deutschland" (FTD). Infineon kann damit 219 Millionen Euro in sein Budget aufnehmen.

EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti zeigt sich damit ungewöhnlich großzügig und weicht im Fall Infineon von seiner strikten Beihilfepolitik ab. Im Regelfall fordert Monti Kürzungen von geplanten Subventionen. Beim Dresdner Chipwerk jedoch dürfen die Bundesregierung und das Land Sachsen nun den europäischen Höchstförderungssatz mit Beihilfen von 219 Millionen Euro voll ausschöpfen.

Die Genehmigung durch den EU-Wettbewerbskommissar überrascht. Schließlich hatte Monti noch im November 2001 die Rechtmäßigkeit der staatlichen Beihilfen in Frage gestellt (wir berichteten). Die damalige Begründung: Die Höhe der Beihilfen für Infineon überschreite die vorgeschriebenen Grenzen. Zudem sei nicht auszuschließen, dass sich der Halbleitermarkt im Abschwung befinde, hieß es zur Begründung. Die Marktlage wird von der EU-Kommission mitberücksichtigt. Die Wettbewerbshüter bezweifelten auch, ob die von den deutschen Behörden avisierten 1030 neuen Jobs bei Zulieferern und Abnehmern mitzubeachten sind. Im Werk selbst sollen 1700 Arbeitsplätze entstehen.

Jetzt aber hat Monti eingelenkt. "Die Bundesregierung hat in den vergangenen Wochen zusätzliche Informationen geliefert, die es uns erlauben, die Hilfen zu genehmigen", teilte die EU-Kommission mit. Durch das O.K. aus Brüssel ist der Ausbau der Dresdner Fabrik gesichert. Infineon hatte im Mai 2000 mit dem Bau des weltweit ersten 300-Millimeter-Chipwerks begonnen. In die Fabrik sollen bis 2003 rund 2,1 Milliarden Mark investiert werden. Infineon will dort Speicherchips mit einer Kapazität von 512 MBit und mehr produzieren. (jma)