Deutschland, Großbritannien, Niederlande

Ericsson weitet Patentklagen gegen Apple aus

Der aufsehenerregende Patentstreit zwischen Apple und Samsung ist abgeflaut. Dafür heizt sich jetzt der Konflikt zwischen dem iPhone-Konzern und dem schwedischen Ericsson-Konzern auf.

Der Netzwerk-Ausrüster Ericsson hat seine Patentklagen gegen Apple auf Deutschland, Großbritannien und die Niederlande ausgeweitet. Dabei geht es sowohl um Schutzrechte für Technologien der GSM- und LTE-Funknetze als auch das Design von Halbleiter-Komponenten, wie der schwedische Konzern am Freitag mitteilte.

Ericsson-Chef Hans Vestberg
Ericsson-Chef Hans Vestberg
Foto: Ericsson

Streitpunkt sind Lizenzgebühren, die Ericsson verlangt. Apple will vor einem Bundesgericht in Kalifornien feststellen lassen, dass die betroffenen Ericsson-Patente nicht entscheidend für den schnellen Datenfunkstandard LTE seien.

Ericsson-Zentrale in Kista, Schweden
Ericsson-Zentrale in Kista, Schweden
Foto: Ericsson

Laut Ericsson scheiterten die fast zwei Jahre lang laufenden Verhandlungen über eine Verlängerung der Patentnutzung. Patente, die zum Grundstock von Technologien gehören, müssen von anderen Unternehmen zu fairen Konditionen ("FRAND") genutzt werden dürfen. Die Schweden wollen sich von einem Gericht in Texas bestätigen lassen, dass ihre Lizenzbedingungen angemessen sind. (dpa/tc/hal)