DOJ: Microsoft ignoriert die Fakten

Das US-Justizministerium (DOJ) hat am Dienstag auf die Stellungnahme von Microsoft zur Tatsachenfeststellung im Monopolprozess reagiert. Die Regierungsanwälte werfen Microsoft vor, die Fakten zu ignorieren und zu verwischen.

Nach der Tatsachenfeststellung von Richter Jackson im November hatte Microsoft vergangene Woche in einer Stellungnahme die Vorwürfe des Monopolmissbrauchs samt und sonders zurückgewiesen. Microsoft wird im Anti-Trust-Prozess unter anderem vorgeworfen, durch die Bündelung des Internet Explorer mit dem Betriebssystem Windows die Browser der Konkurrenz unlauter aus dem Wettbewerb gedrängt zu haben.

Das DOJ bezeichnet die Microsoft Argumente als durchschaubaren Versuch, Tatsachen zu verdrehen. Auf 36 Seiten legte die Klägerseite dar, warum Microsoft durch den Missbrauch als Monopolist sowohl der Konkurrenz als auch den Kunden geschadet hat.

Microsoft hatte in einer noch längeren Stellungnahme das Gegenteil behauptet. Die weitere Agenda des Falles sieht jetzt vor, dass Microsoft bis zum 1. Februar erneut auf die Antwort des DOJ antworten kann. Für den 22. Februar hat Richter Jackson eine mündliche Anhörung terminiert. Jacksons endgültige Entscheidung wird Mitte des Jahres erwartet.

Auch wenn die Meinungen zur Tatsachenfeststellung konträrer nicht sein könnten, besteht weiterhin die Chance auf eine außergerichtlichen Einigung in den derzeit laufenden Schlichtungsgesprächen. (uba)