BITKOM lehnt PC-Abgabe für Bild- und Musikkopien ab

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien lehnt eine mögliche Geräteabgabe für das legale Kopieren von Musik und Bildern per PC strikt ab.

Nach Angaben des Verbandes hatte Ende vergangener Woche die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes mitgeteilt, das sie 15 Euro für jedes in Deutschland verkaufte Gerät für angemessen hält. Der Schiedsspruch ist das Ergebnis einer eineinhalbjährigen Auseinandersetzung zwischen Herstellern und Verwertungsgesellschaften.

„Eine solche Pauschalabgabe für PCs wäre nicht nur ein herber Schlag für Verbraucher, sondern auch für Händler und Hersteller. Sie führt zu erheblichen Wettbewerbsverzerrungen. In keinem europäischen Land wird eine PC-Abgabe in dieser Form gezahlt“, sagte Jörg Menno Harms, Vizepräsident des BITKOM.

Dem BITKOM zufolge überweisen die Hersteller für die meisten verkauften PC-Systeme schon jetzt hohe Abgaben an die Verwertungsgesellschaften. So würden bei eingebautem CD-Brenner 7,21 Euro fällig. Bei einem DVD-Brenner sind es 9,21 Euro. Eine zusätzliche PC-Abgabe käme daher nach Meinung des Verbandes einer doppelten Belastung gleich. Bei der aktuellen Auseinandersetzung gehe es zunächst um die Forderungen für die Jahre 2002 bis 2005. Nach der Entscheidung der Schiedsstelle prüfen die Hersteller nun gerichtliche Schritte. (mje)