Digitale Dividende und weiße Flecken

Statusbericht: Breitbandausbau in Deutschland

05.08.2009 von Dr. Stefan Heng
Breitbandige Kommunikationsnetze werden zum zentralen Standortfaktor. Trotzdem klaffen Anspruch und Wirklichkeit beim Breitbandausbau in Deutschland weit auseinander. Nach wie vor sind viele Gebiete in Sachen Breitband nicht optimal versorgt.

Da es aber für den flächendeckenden Ausbau keine profitable Standardlösung gibt, sind individuelle Lösungen gefragt. Die Praxis zeigt, dass Breitbandprojekte nur dann erfolgversprechend sind, wenn sie jenseits der öffentlichen Subventionslogik auf der Eigeninitiative der Betroffenen aufbauen und die speziellen regionalen Gegebenheiten kreativ nutzen. Die moderne Informationsgesellschaft gründet auf leistungsfähigen breitbandigen Kommunikationsnetzen. Damit sind Kommunikationsnetze ein zentraler Faktor – im internationalen, im nationalen wie im regionalen Standortwettbewerb.

Die OECD schätzt, dass bis 2011 die Breitbandkommunikation ein Drittel zum Produktivitätszuwachs der hochentwickelten Staaten beiträgt. Schon heute ist zu beobachten, dass die Unternehmen weltweit neue Kommunikationsformen in ihre Prozesse integrieren. Daneben gewinnen auch im privaten Umfeld die interaktiven Web 2.0-Dienste, die sozialen Netzwerke und der Internet-Rundfunk massiv an Zuspruch. All diese „Hyperconnectivity“-Dienste im dienstlichen und privaten Umfeld heizen den Datenhunger an.

Breitband-Versorgung: Zirka 40 Prozent aller Haushalte müssen noch ohne Breitband-Anbindung auskommen. (Quelle: BITKOM)

So dürfte sich das IP-Daten-Volumen zwischen 2008 und 2013 weltweit verfünffachen und 700 Exa-Byte p.a. (1 Exa-Byte = 10^18 Bytes) erreichen – eine Datenmenge, die der Kapazität von 200 Mrd. DVDs entspricht. Dieser Datenhunger wird die derzeitigen Infrastrukturen des Festnetzes und des Mobilfunks schon bald bis an ihre Kapazitätsgrenzen heran auslasten.

Millionen ohne Breitbandanschluss

Trotz dieses Wissens um den Stellenwert der Breitbandversorgung klaffen Anspruch und Wirklichkeit auch in Deutschland weit auseinander. So ist das West-Ost-Versorgungsgefälle bei den Bundesländern überdeutlich und lässt manchen Sozialpolitiker an der grundgesetzlich geforderten Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse zweifeln. Hier besonders problematisch ist, dass 5 Millionen Deutsche heute faktisch von der Informationsgesellschaft abgehängt sind. Dies liegt daran, dass keinem dieser Betroffenen ein Anschluss zur Verfügung gestellt werden kann, der eine Übertragungsgeschwindigkeit von mindestens 1 MBit/s bietet – einer Minimalanforderung für den nutzerfreundlichen Zugriff auf moderne Internet-Dienste. Ausgehend von den gegenwärtigen Mängeln spricht die deutsche Bundesregierung allenthalben von ihrem Vorhaben, dass bis 2014 wenigstens drei Vierteln aller Haushalte ein Anschluss mit mindestens 50 MBit/s angeboten werden soll – also eine Geschwindigkeit, die um das 20-fache höher liegt, als die des heute üblichen DSL-Anschlusses.

West-Ost-Verhältnis: Beim Breitbandausbau herrscht ein eindeutiges Gefälle.

Um dieses äußerst ehrgeizige Vorhaben zu verwirklichen, dürften Investitionen von 40 Milliarden Euro notwendig sein. Allerdings hat sich bislang noch keines der privatwirtschaftlichen Unternehmen oder möglichen Unternehmenskonsortien endgültig auf dieses kapitalintensive Vorhaben festgelegt. Angesichts der Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit haben sich etliche Vertreter aus Wirtschaft und Politik des Themas Breitbandausbau angenommen. So spricht der Deutsche Städte- und Gemeindebund von 250.000 Arbeitsplätzen, die mit einem schnellen Ausbau des Breitbands in Deutschland geschaffen würden.

Daran anknüpfend verweisen Branchenkenner darauf, dass die Bundesnetzagentur (BNetzA) den zögerlichen Breitbandausbau mit verantworte. Insbesondere wird bemängelt, dass sich die BNetzA weitgehend mit der Förderung des Dienstewettbewerbs innerhalb des bestehenden Kommunikationsnetzes begnüge. Bei der BNetzA würden klare Anreize für den Aufbau eines Kommunikationsnetzes der nächsten Generation (Next Generation Network, NGN) ebenso vermisst wie die nachdrückliche Förderung des Infrastrukturwettbewerbs.

Schlecht versorgte Gebiete

Der Zwist um den Breitbandausbau wird nochmals hitziger, wenn die schlecht versorgten ländlichen Gebiete in den Blick rücken. Da sich die strukturellen Probleme bei diesen „Weißen Flecken“ der Breitbandversorgung absehbar verschärfen, ist die Suche nach Auswegen aus der Abwärtsspirale wichtig. Dabei macht die Praxis des Breitbandausbaus deutlich: Weder das alleinige Warten auf die großen Telekommunikationsunternehmen, noch die an den öffentlichen Fördertöpfen ausgerichtete kommunale Planung markieren den Königsweg. Aber auch die Digitale Dividende (also die mit Einführung des digitalen terrestrischen Rundfunks freiwerdenden Frequenzen) ist nicht die Heilsbringerin, zu der sie oft stilisiert wird. Zwar ermöglicht die Digitale Dividende zunächst die Versorgung etlicher ländlicher Gebiete, das Problem der Weißen Flecken kann sie aber nicht abschließend lösen.

Angesichts der Kapazitätsgrenzen des Mobilfunks und des wachsenden Datenhungers (und dem sich damit ändernden Verständnis dazu, welche Mindestanforderungen ein Breitbandanschluss zu erfüllen hat) wird es Weiße Flecken immer geben. Das über die Digitale Dividende realisierbare neue Mobilfunkangebot markiert damit nur einen einzelnen Meilenstein auf dem Weg zu einer leistungsfähigen Breitbandversorgung, deren Rückgrat ein energieeffizientes Next Generation Network sein wird. Da es keine profitable Standardlösung für die flächendeckende Breitbandversorgung gibt, sind individuelle Lösungen gefragt. Die Praxis verdeutlicht, dass die Breitbandprojekte nur dann erfolgreich sein können, wenn sie jenseits der öffentlichen Subventionslogik die speziellen regionalen Gegebenheiten kreativ nutzen. Letztlich ist es aber die Eigeninitiative der direkt Betroffenen, die verhindern kann, dass aus dem volkswirtschaftlich notwendigen Breitbandausbau ein Warten-auf-Godot wird. (mje)