Der im Oktober 2011 dem US-amerikanischen Kongress vorgelegte Gesetzesentwurf Stop Online Piracy Act erregt seither die Gemüter und führt zu teils hitzigen Diskussionen im Internet. Um Ihrem Unmut über das Vorhaben der US-Regierung Ausdruck zu verleihen beschränken viele Unternehmen, Organisationen und Künstler am 18.01.2012 den Zugriff auf Ihre Webseiten. Durch das Schwärzen von Inhalten oder gar das komplette Abschalten des Webangebots soll verdeutlicht werden wozu ein Inkrafttreten des Stop Online Piracy Act führen könnte: Grenzen im Netz, die unerwünschte Inhalte quasi aussperren.
Große Namen beteiligen sich an der Protestaktion, Wikipedia, Google, WordPress, der Chaos Computer Club um nur einige zu nennen. Doch worum geht es bei SOPA eigentlich und warum könnte ein US-Gesetz auch deutsche Internetnutzer betreffen? Wir versuchen einen kurzen Überblick zu schaffen.
Im Kern geht es bei SOPA darum, das geistige Eigentum von Künstlern, Autoren oder Musikern besser zu schützen. Die geplante Umsetzung birgt jedoch einige Risiken. Wird beispielsweise eine Urheberrechtsverletzung auf einer US-amerikanischen Internetpräsenz festgestellt, so würde das neue Gesetz es dem Urheber vereinfachen den fraglichen Inhalt zu zensieren, entfernen zu lassen oder gar die ganze Webseite abzuschalten. Bis hierher eine klare Sache. Nun bekommt der Urheber jedoch zudem die Möglichkeit Webseiten, die zum gestohlenen Gedankengut geführt haben, mit Sanktionen zu belegen. Etwa indem er den Suchmaschinenbetreiber verklagt der die betroffene Webseite als Ergebnis gelistet hat. Oder den Betreiber des Forums in dem der Link geführt wurde, oder den Blog, die Liste ließe sich fortführen. Das würde die Betreiber von Suchmaschinen, sozialen Netzwerken, Foren, nahezu jeglicher Webpräsenz dazu zwingen, das eigene Angebot ständig nach Content zu durchsuchen, der möglicherweise Urheberrecht verletzen könnte. Eine Aufgabe, die kaum zu handhaben ist und mit wachsender Größe des Angebotes immer schwerer wird.
Zunächst heißt es jedoch abwarten. Ob der Stop Online Piracy Act wirklich zum Gesetz wird, bleibt weiter unsicher. Wir halten Sie natürlich auf dem Laufenden. (tlo)