Core 2 und Pentium verletzen Patente: Transmeta verklagt Intel

Die Klage wegen Patentrechtsverletzung reichte Transmeta im Bezirksgericht von Delaware in den Vereinigten Staaten ein. Der Klage zufolge setzte Intel – und setzt noch – bei seinen Prozessoren Technologien ein, die gegen Patente von Transmeta verstoßen. Transmeta führt in seiner Klageschrift die Intel-Prozessoren Pentium III, Pentium 4, Pentium M, Core und Core 2 auf.

Transmeta fordert in der Klage eine gerichtliche Verfügung gegen Intels weiteren Verkauf dieser Prozessoren sowie einen finanziellen Schadensersatz. Zu diesem zählen entgangene Lizenzgebühren in dreifacher Höhe sowie Anwaltskosten.

Laut Transmeta nutzen die NetBurst- und Core-Prozessoren von Intel Architekturmerkmale sowie Energiespartechnologien, die durch Patente geschützt sind. Bei neun der zehn strittigen Patente handelt es sich um Grundfunktionen von Prozessoren wie das Scheduling. Bei der zehnten Patentrechtsverletzung verwende Intel laut Transmeta Funktionen der Energiespartechnologie LongRun. Transmetas LongRun reguliert die Spannung und Taktfrequenz des Prozessors abhängig von der CPU-Auslastung.

Faire Verhandlungen gescheitert

Transmeta habe viele für Prozessoren innovative Technologien entwickelt und das Recht, sich gegen die Verwendung des geistigen Eigentums in anderen Produkten zu wehren, sagt John O’Hara Horsley, Executive Vice President von Transmeta. Zur Klage sei es laut Transmetas President und CEO Arthur Swift gekommen, weil die seit Jahren mit Intel diskutierten Patentrechtsfragen zu keinem Ergebnis führten. Laut Transmeta habe man sich bemüht, mit Intel über eine faire Kompensation für die fortführende Verwendung ihrer Technologien zu verhandeln.

Eine offizielle Stellungnahme von Intel zu den vorgeworfenen Patentrechtsverletzungen gibt es noch nicht. Laut einem Intel-Sprecher haben die eigenen Anwälte noch nicht genug Zeit gehabt, sich mit der Klage umfassend auseinanderzusetzen.

Für Transmeta würde eine erfolgreiche Klage einen dringend notwendigen Geldsegen bedeuten. In den ersten neun Jahren seit Bestehen der Firma wurde ein Verlust von 650 Millionen US-Dollar eingefahren. Vor einem Jahr änderte Transmeta seine Geschäftsstrategie und fokussiert auf die Lizenzierung seiner Technologien. Eigene Prozessoren lässt Transmeta nicht mehr herstellen. (cvi)