IT-Mittelstand sieht sich bestätigt

Bundestag will Softwarepatente eindämmen

11.06.2013
In einem interfraktionellen Antrag fordert der Bundestag den ausschließlich urheberrechtlichen Schutz von Software. Damit soll die hohe Zahl an Softwarepatenten eingedämmt werden, vor denen IT-Mittelstandsverbände schon seit längerem warnen.

Mit dem am Freitag vergangener Woche verabschiedeten Antrag im Bundestag haben die Vertreter des deutschen IT-Mittelstands ein Teilziel erreicht. Vor allem der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) und der Bundesverband Informations- und Kommunikationstechnologie (BIKT) begrüßen das Votum der Volksvertreter. In ihren Stellungnahmen vor dem Rechtsausschuss des Bundestages hatten die Verbände bereits vor negativen Auswirkungen von Softwarepatenten auf mittelständische IT-Anbieter gewarnt: "Durch die Existenz zehntausender softwarebezogener Patente in Deutschland und Europa sieht sich heute insbesondere der IT-Mittelstand unkalkulierbaren Kosten- und Haftungsrisiken ausgesetzt", erklärte BITMi-Präsident Oliver Grün das Engagement der Verbände und ihre Forderung nach gesetzlichen Maßnahmen.

BITMi-Präsident Oliver Grün warnt vor negativen Folgen der Softwarepatentierung für den deutschen IT-Mittelstand.
Foto: Bundesverband IT-Mittelstand

Der vom Bundestag einstimmig beschlossene interfraktionelle Antrag trägt den sperrigen Titel "Wettbewerb und Innovationsdynamik im Softwarebereich sichern - Patentierung von Computerprogrammen effektiv begrenzen". Die Kernforderung ist, dass Softwarelösungen ausschließlich urheberrechtlich geschützt werden sollen und dass darüber hinaus kein Patentschutz für abstrakte Lösungen auf diesen Gebieten gewährt werden dürfe. Eine Ausnahme soll lediglich für Lösungen gelten, bei denen das Computerprogramm eine mechanische oder elektromechanische Komponente ersetzt.

Die Verbandsvertreter des IT-Mittelstands warnen in diesem Kontext davor, die Verantwortung für gesetzliche Regelungen an Brüssel abzugeben, da die EU seit Jahren nicht in der Lage sei, die notwendigen Regelungen für die Rechtssicherheit auf dem Softwaresektor zu treffen. "Deutschland muss daher gesetzgeberisch vorangehen, um ein deutliches Signal in Richtung Brüssel zu setzen", so Johannes Sommer vom BIKT.

BIKT und BITMi schlagen dazu eine Schutzschirmklausel im Urheberrecht vor. Eine solche Bestimmung würde verhindern, dass Patentansprüche mit den urheberrechtlichen Verwertungsrechten kollidieren und diese ins Leere laufen lassen. Darüber hinaus empfehlen die Verbände, im Patentgesetz zu verankern, dass sich die Wirkung von Patenten nicht auf urheberrechtlich selbstständig geschützte Werke erstreckt. (wh)

1. Yammer
“Yammer” gilt als Pionier im Bereich Social Enterprise. Durch die nahtlose Integration in Office, Skype und SharePoint dürfte das Tool eine attraktive Alternative insbesondere für Firmen darstellen, die bereits auf Microsoft-Lösungen setzen.
2. Chatter
“Salesforce Chatter” adressiert sowohl kleine als auch große Teams und zählt zu den erfolgsreichsten Social Enterprise-Tools, die der Markt derzeit zu bieten hat. Wer es schlicht und einfach mag, der sollte sich das Tool näher anschauen.
3. Communote
“Communote” ist eine umfassende und flexible Lösung, von der sowohl kleine als auch größere Unternehmen des gehobenen Mittelstands profitieren können. Sie bietet Sicherheit und Datenschutz nach deutschem Standard. Wem das nicht genug ist, kann die Software selbst betreiben.
4. Asana
Bei “Asana” handelt es sich um eine erstklassige Software, in die bereits um die 40 Millionen Dollar investiert wurden. Sie adressiert in erster Linie Firmen, die Social Business als einen entscheidenden Aspekt von Projekt-Management verstehen.
5. Producteev
Bei “Producteev” handelt es sich um ein anspruchsvolles Tool, das weltweit bereits große Akzeptanz erlangt hat. Ein Vorteil gegenüber Asana besteht darin, dass es auf Deutsch verfügbar ist.
6. Podio
“Podio” stellt ein besonders innovatives Produkt dar, das sich in erster Linie durch eine große Flexibilität, zahlreiche Integrationsmöglichkeiten und ein breites Funktionsspektrum auszeichnet. Wer ganz konkrete Vorstellungen darüber hat, wie Social Collaboration in seinem Unternehmen aussehen soll, für den ist Podio ein Muss.