Apple und HTC gewinnen wichtige Runde im Dauerstreit um Patente
28.02.2014
Das Landgericht Mannheim hat die Klagen des Patentverwerters IPCom gegen Apple und HTC abgewiesen. Der Käufer eines Bosch-Patents für den Mobilfunk scheiterte mit seiner Milliarden-Forderung, kann aber noch in Berufung gehen.
Aufatmen bei Apple: Der iPhone-Konzern ist der Milliarden-Klage eines deutschen Patentverwerters entgangen. Das Landgericht Mannheim urteilte am Freitag, Apple und der taiwanische Hersteller HTC hätten ein wichtiges Mobilfunk-Patent nicht verletzt. Der jetzige Patentinhaber IPCom hatte von Apple 1,57 Milliarden Euro als Schadenersatz verlangt. Eine Begründung der Urteile wurde zunächst nicht veröffentlicht.
"Die Urteile zeigen, dass es nicht einfach ist, solche Patente durchzusetzen", sagte der Patentexperte Florian Müller der Nachrichtenagentur dpa. Es sei zu erwarten, dass beide Seiten den juristischen Streit weiter fortsetzten - IPCom kann Berufung einlegen beim Oberlandesgericht Karlsruhe, und die Handy-Hersteller können versuchen, das Patent mit der Bosch-Bezeichnung #100 vom Bundespatentgericht für unwirksam erklären zu lassen. Im Januar hatte das Europäische Patentamt (EPA) in München dieses Schutzrecht für gültig erklärt, allerdings in einer eingeschränkten Fassung.
Die Apple-Story -
1976 - Gründung von Apple Computer Gemeinsam mit Steve Wozniak und Ronald Wayne gründet Steve Jobs am 1. April 1976 Apple Computer. Startkapital ist der Erlös von Steve Jobs VW Bulli (1500 US-Dollar) und Steve Wozniaks Taschenrechner (250 Dollar).
Das Apple-Logo Ron Wayne, der dritte Apple-Gründer, entwirft das erste Apple-Logo, das Sir Isaac Newton unter einem Apfelbaum darstellt. Die Zeichnung im Stile eines barocken Kupferstichs spielt auf die Entdeckung der Schwerkraft mithilfe eines Apfels an. Der Entwurf wird jedoch schnell wieder verworfen und durch das berühmte Regenfarben-Logo ersetzt.
Das endgültige Apple-Logo Das heute bekannte Logo von Apple mit dem angebissenen Apfel. Es geht wohl auf eine Verkaufsanzeige für das erste Produkt zurück, den Apple I, den das Unternehmen mit dem Slogan „Byte into an Apple“ bewarb.
1977 - Apple II 1977 stellt Apple Computer den Apple II vor. Er kostet 1.298 US-Dollar, akzeptiert einen Fernseher als Bildschirm und ist der erste vollwertige Personal Computer. Der Apple II ist als offenes System konzipiert und hat acht freie Steckplätze für individuelle Erweiterungen. Das Modell entwickelt sich zu einem Kassenschlager, nicht zuletzt durch das Programm VisiCalc, der ersten Tabellenkalkulation für einen Mikrocomputer.
1979 - Xerox 1979 erwirbt Xerox noch vor dem eigentlichen Börsengang Apple-Aktien im Gegenwert von einer Million US-Dollar. Dafür darf Jobs im legendären Forschungszentrum Xerox PARC das Geheimprojekt Alto begutachten, einen Rechner mit grafischer Benutzeroberfläche und Maus. Darauf basiert künftig das Designprinzip der Apple-Rechner.
1984 - Apple Macintosh Im Jahr 1984 kommt der Apple Macintosh auf den Markt, ein Meilenstein in der Geschichte der Personal Computer. Noch nie war ein Computer so einfach zu bedienen. Und mit 2.495 US-Dollar ist der erste Mac zwar kein Schnäppchen, aber deutlich preiswerter als der Apple Lisa.
1986 - Pixar & NeXT Mit dem Geld aus dem Verkauf der Apple-Aktien kauft Steve Jobs 1986 Starwars-Schöpfer George Lucas für zehn Millionen US-Dollar dessen Abteilung für Computergrafik ab, die aus Lucasfilm herausgelöst wird. Das Unternehmen wird später in Pixar umbenannt und erzielt weltweit Erfolge mit Filmen wie Toy Story oder Cars. Parallel gründet Jobs die Computerfirma NeXT.
1997 - Steve Jobs kehrt zurück Überraschend übernimmt Apple noch im Dezember 1996 das von Steve Jobs gegründete Unternehmen NeXT für rund 430 Millionen US-Dollar. Das Betriebssystem NeXTStep sollte die Grundlage für die nachfolgende Generation des Apple-Betriebssystems (Mac OS X) werden. Und noch wichtiger: Steve Jobs war zurück. Im September 1997 übernimmt Jobs wieder das Ruder und leitet die Wende ein.
2000 - Mac OS X Das neue Betriebssystems Mac OS X, das auf der NeXTStep-Software beruht, erweist sich als Basis für weitere Erfolge (hier ein Boxshot von Mac OS X 10.5 Leopard). Es basiert auf Unix und der neuen Bedienoberfläche Aqua. Mac OS X wird in den nachfolgenden Jahren immer weiter überarbeitet und ist mittlerweile bei Version 10.8 angelangt (Mountain Lion); auch das Mobilsystem iOS für iPhone, iPod touch und iPad beruht darauf.
2001 - der erste Apple Store Im Jahr 2001 eröffnet Apple auch sein erstes Einzelhandelsgeschäft (hier der Apple-Store in Hamburg). Mit dem Apple Store wendet sich das Unternehmen direkt an die Verbraucher.
2008 - MacBook Air 2008 ergänzt Apple seine Produktpalette um das MacBook Air, das leichteste und dünnste Mac-Notebook. Es setzt bis heute Design-Maßstäbe; die neue Gerätekategorie der Ultrabooks ist eine Reaktion darauf.
2010 - iPad Steve Jobs präsentiert im Januar 2010 den Tablet-Computer iPad. Auch dieses Gerät erweist sich als voller Erfolg.
2011 - Steve Jobs stirbt Einer der traurigsten Tage in der Geschichte von Apple: Steve Jobs stirbt am 5. Oktober 2011 im kalifornischen Palo Alto an den Folgen seiner langwierigen Krebserkrankung. Der Tod von Steve Jobs nimmt dem iPhone-Hersteller nicht nur seinen langjährigen Chef und Gründer, sondern auch einen Technik-Visionär und kompromisslosen Perfektionisten. Steve Jobs war Apple, Apple war Steve Jobs.
2012 - iPhone 5 Das iPhone 5 bietet im Vergleich zum Vorgänger einen größeren Bildschirm und die Funktechnik LTE. Mit dem Betriebssystem iOS 6 ersetzte Apple die bislang fest installierten Google-Karten durch einen eigenen Kartendienst. Doch dieser war an vielen Stellen weniger detailliert und zum Teil auch fehlerhaft – es hagelte Kritik von enttäuschten Nutzern. Apple-CEO Tim Cook entschuldigte sich dafür in einem offenen Brief und entließ den zuständigen Manager Scott Forstall.
2012 - iPad Mini Das iPhone 5 bietet im Vergleich zum Vorgänger einen größeren Bildschirm und die Funktechnik LTE. Mit dem Betriebssystem iOS 6 ersetzte Apple die bislang fest installierten Google-Karten durch einen eigenen Kartendienst. Doch dieser war an vielen Stellen weniger detailliert und zum Teil auch fehlerhaft – es hagelte Kritik von enttäuschten Nutzern. Apple-CEO Tim Cook entschuldigte sich dafür in einem offenen Brief und entließ den zuständigen Manager Scott Forstall.
2013 - iPhone 5S Beim iPhone 5S hat Apple die Technik deutlich aufgebohrt. So gibt es mit dem A7 den esten 64-Bit-Prozessor im iPhone. Und mit TouchID gibt es einen Fingerprint-Scanner, mit dem sich das iPhone komfortabel entsperren lässt.
2013 - iPhone 5C Das lange erwartete "Billig-iPhone" ist dann doch nicht wirklich preisgünstig geworden. Im Prinzip hat Apple das iPhone 5 genommen und in bunte Kunststoffgehäusen neu verpackt.
2013 - iPad Air Die fünfte iPad-Generation mit 9,7-Zoll-Display ist deutlich schlanker und leichter geworden - deshalb auch der Zusatz "Air".
2013 - Mac Pro Der Mac Pro erweckt mit seinem futuristischen Design hohe Aufmerksamkeit. Den Markt der professionellen Macs hat Apple die letzten Jahre auch etwas vernachlässigt.
2014 - Apple iPad Air 2 Das neue Tablet ist nicht nur dünner und leistungsfähiger geworden, jetzt gibt es auch Touch ID und eine goldene Variante.
2014 - Apple iMac mit Retina 5K Display Beim neuen iMac 27 Zoll mit Retina 5K Display schraubt Apple die Auflösung des Bildschirms stark nach oben. Bei 5120 x 2880 Bildpunkten bietet das Display die siebenfache Pixelanzahl im Vergleich zu Full HD.
2015 - Apple Watch Seit 24. April 2015 gibt es Apples Smartwatch. Im Gegensatz zur Konkurrenz setzt Apple bei der Bedienung aber nicht auf den Touchscreen alleine, sondern verwendet zusätzlich ein Drehrad, auch bekannt als Krone, wie es zum Aufziehen von mechanischen Uhren benutzt wird. Die Preise der Watch beginnen bei 399 Euro.
In einer Verhandlung am 11. Februar ging es um technische Details der geschützten Erfindung, die den Zugang zu Mobilfunknetzen steuert und Rettungskräften oder der Polizei bei Netzüberlastung eine Überholspur freihält. Die beiden Streitparteien diskutierten stundenlang über die Frage, ob das Patent für die Zugangssteuerung im Mobilfunknetz lediglich ein einziges Bit (also ein digitales Zeichen mit einem Wert von null oder eins) vorsieht oder ob der Schutz auch dann greift, wenn diese Vorkehrung mit mehreren Bits umgesetzt wird.
Die an dem Rechtsstreit beteiligten Parteien äußerten sich zunächst nicht zu den Urteilen. IPCom-Geschäftsführer Bernhard Frohwitter hatte den Anspruch auf Schadenersatz mit Investitionen von Bosch im Wert von vier Milliarden Dollar begründet. Die Handy-Hersteller nutzten diese technische Erfindung für den Mobilfunk aber kostenfrei. "Da muss ein Ausgleich her", sagte der IPCom-Geschäftsführer nach der Verhandlung am 11. Februar.
iPhone Android
Bei Apple war inoffiziell zu hören, dass die Entscheidung des Mannheimer Gerichts mit Freude und Erleichterung aufgenommen worden sei. Die von IPCom geforderte Schadenersatzsumme ist beispiellos in den jahrelangen Patentstreitereien der Mobilfunk-Branche. Den bisher höchsten Schadenersatz bekam Apple 2012 im kalifornischen Prozess gegen Samsung zugesprochen, nach einer Reduzierung sind es noch über 920 Millionen Dollar (rund 675 Mio Euro). Das Verfahren geht aber noch durch die Instanzen. (dpa/hal)