Xerox und HP begraben Patent-Kriegsbeil

Die Xerox Corporation und Hewlett-Packard haben alle schwebenden Verfahren, die beide Unternehmen wegen Patentverletzungen gegeneinander geführt haben, im Rahmen eines Vergleichs beendet.

Die Parteien einigten sich auf diese General-Lösung, "um Kosten, zusätzlichen Zeitaufwand und Irritationen durch langwierige juristische Schaukämpfe zu vermeiden". Der Vergleich sei zu Bedingungen geschlossen worden, die für beide Seiten zufrieden stellend sind und beendet sämtliche noch anhängigen Prozesse zwischen den Parteien. Dazu gehören auch sechs Patentklagen, die zwischen Mai 1998 und Juni 1999 eingereicht wurden. Beide Parteien hatten sich dabei gegenseitig vorgeworfen, Tintenstrahl- und Touchscreen-Technologien sowie Verfahren zur Verbesserung des Druckbildes des Mitbewerbers zu nutzen. Über den Inhalt des Vergleichs haben Xerox und Hewlett-PackardStillschweigen vereinbart. (uba)