US-Regierung will beschleunigten MS-Prozess

Das US-Justizministerium hat das Berufungsgericht im Fall Microsoft aufgefordert, das Verfahren beschleunigt an die untere Instanz zurückzugeben. Microsoft muss auf diesen Antrag antworten und dürfte dabei den Launch von Windows XP im Kalkül haben.

Das US-Justizministerium führt das Interesse von Millionen Benutzern an, die ein Recht darauf hätten, dass der Fall aufgeklärt werde. Außerdem sei die unsichere Situation nicht im Interesse der PC-Industrie.

Laut dem Urteil des Berufungsgerichts geht der Fall Mitte August an die untere Instanz zurück. Bis dahin haben die Beteiligten Zeit, eine erneute Anhörung vor dem Berufungsgericht zu beantragen oder dass der Fall direkt an den Obersten US-Gerichtshof (Supreme Court) gehen soll. Auf beide Optionen verzichtet das Justizministerium in seinem Antrag auf ein beschleunigtes Verfahren.

Microsoft hat sich in einer ersten Stellungnahme diplomatisch geäußert. Man habe ebenfalls ein Interesse daran, die verbleibenden Vorwürfe zu klären, sagte ein US-Sprecher des Konzerns. Derzeit sei man dabei, die umfangreiche und komplexe Begründung des Berufungsgerichts zu studieren. Dieses Studium könnte nach Ansicht von Analysten noch eine Weile in Anspruch nehmen. Microsoft müsse zum einen die weitere Strategie prüfen, inklusive der Option, den Fall direkt vor den Supreme Court als letzte Instanz zu bringen. Zum anderen könne es kaum im MS-Interesse sein, vor dem für den 25. Oktober angekündigten Launch von Windows XP irgendwelche eventuell negativen Fakten zu schaffen.

Wie berichtet, hat das Berufungsgericht die Entscheidung der ersten Instanz teilweise aufgehoben. Microsoft wird demnach nicht zerschlagen. Dass Microsoft seine Monopolstellung zum Schaden der Konkurrenz ausgenutzt hat, ist aber auch nach dem Urteil des Berufungsgerichts erwiesen.

Inzwischen hat Microsoft sich mit dem Bundesstaat New Mexico außergerichtlich geeinigt. Das Land schert damit aus der Riege der an der Klage beteiligten US-Bundesstaaten aus. In einem zweiten Schritt hat Microsoft die Lizenzbedingungen für die OEMs gelockert. Die PC-Hersteller können jetzt das Icon des Internet Explorer vom Desktop löschen. Außerdem können Benutzer unter Windows XP den Internet Explorer über das Systemmenü "Software Hinzufügen/Entfernen" löschen.

Beide Schritte dienen nach Meinung von Analysten dazu, den Weg für Windows XP von möglichen Stolpersteinen frei zu machen. Einige Analysten glauben, dass Microsoft eine einstweilige Verfügung gegen den Launch von Windows XP fürchtet, was für den Software-Konzern eine Katastrophe wäre. (uba)