US-Handelsaufsicht wirft Rambus Betrug vor

Die für Wettbewerbsfragen zuständige US-Aufsichtsbehörde FTC (Federal Trade Commission) hat den klagefreudigen Speicherspezialisten Rambus offiziell gerügt. Der Vorwurf: Rambus habe das Standardisierungsgremium JEDEC betrogen und sich damit wettbewerbswidrig Vorteile verschafft.

Die Rambus-Aktie verlor nach Bekanntwerden der Nachricht ein Drittel ihres Wertes und brach auf etwa 4,15 US-Dollar ein. Rambus war von 1992 bis 1995 Mitglied des Standardisierungsgremiums JEDEC und am Entwurf eines Standards für SDRAM-Speicher beteiligt. Die FTC hat die Rolle des Unternehmens während dieser Zeit untersucht und nun festgestellt, dass Rambus die JEDEC bewusst getäuscht habe.

So habe das Unternehmen dem Standardisierungsgremium relevante eigene SDRAM-Patente verschwiegen und damit gegen die Regeln der JEDEC verstoßen. Der FTC zufolge hätte Rambus die eigenen SDRAM-Entwicklungen dem Gremium offenbaren müssen.

Nur mit dieser bewussten Täuschung sei es Rambus gelungen, andere Speicher-Hersteller zur Zahlung von Lizenzgebühren für SDRAM-Speicher zu zwingen, teilte die FTC mit. Die Aufsichtsbehörde wirft Rambus sogar vor, sich mit illegalen Mitteln ein Monopol auf technische Verfahren zur Entwicklung und Herstellung von SDRAM beschafft zu haben. Das Unternehmen habe dadurch nicht nur dem Wettbewerb geschadet, sondern auch dem Verbraucher. Schließlich seien dadurch die Speicherkosten gestiegen sowie das Angebot an Speicherriegeln gesunken, so die FTC.

Wie mehrfach berichtet (siehe tecHistory), hat Rambus in den letzten Jahren hohe Lizenzgebühren von Speicherherstellern gefordert, da deren SDRAM- und DDR-SDRAM-Speicher angeblich Patente verletzen würden. Mitsubishi war im März 2001 nach NEC, Hitachi, OKI, Samsung, Elpida und Toshiba der siebte Speicherhersteller, der sich mit Rambus außergerichtlich einigte und Lizenzgebühren an die Firma zahlt.

Nur Micron, Hynix und Infineon lehnten Lizenzzahlungen ab und zogen Rambus ihrerseits vor den Kadi. Während die Verfahren der ersteren beiden Unternehmen gegen Rambus noch laufen, hat Infineon im November vor einem US-Gericht im Bundesstaat Virginia einen Sieg errungen. Bereits im Mai 2001 musste Rambus wegen Betrugs 3,5 Millionen US-Dollar Strafe an Infineon bezahlen. Rambus hat allerdings Berufung eingelegt und will das ganze Verfahren noch einmal aufrollen.

Interessanterweise greift die FTC bei ihrer jetzigen Rüge die Argumente des Richters Robert Payne aus seinem Urteil in der Sache Rambus gegen Infineon auf. Er bezeichnete die Anklage von Rambus als "grundlos, ungerechtfertigt und anmaßend" und warf Rambus analog zur FTC vor, das Standardisierungs-Gremium JEDEC bei der Einreichung der SDRAM-Patente betrogen zu haben. So habe das kalifornische Unternehmen etwa seine Patente nicht rechtzeitig offen gelegt.

Damit steht Rambus mittlerweile allein auf weiter Flur, harte Strafen drohen. Der FTC zufolge könnte es sein, dass Rambus seine SDRAM-Patente in den USA nicht mehr geltend machen darf und damit auch keine Lizenzgebühren verlangen darf. Zudem könnte Rambus auch untersagt werden, im Ausland gegen Produzenten und Nutzer von SDRAM-Technik vorzugehen, sofern die Produkte für den Import in und den Export aus den Vereinigten Staaten gedacht sind. Ob Rambus auch eine Rückzahlung der bislang von der Speicherindustrie geleisteten Lizenzgebühren droht, wurde nicht erwähnt. Wie das Verfahren für Rambus ausgeht, liegt nun in den Händen des zuständigen Richter, der die Beschwerde beziehungsweise Rüge der FTC bearbeitet. (jma)