TSMC reicht vorbeugende Patentklage ein

Die Taiwan Semiconductor Manufacturing Company (TSMC) hat in der vergangenen Woche eine "vorbeugende" Klage gegen Syndia am US-Bezirksgericht in San Jose eingericht. Damit will TSMC erreichen, dass zwei Patente der in Chicago ansässigen Firma für ungültig erklärt werden.

TSMC, weltweit größtes Unternehmen, das Chips per Auftrag herstellt, kam der Syndia Corporation mit seiner Klage offenbar zuvor: Dessen Anwälte hatten bereits angekündigt, Klage wegen Patentrechtsverletzung einreichen zu wollen. Gleichzeitig hatte Syndia TSMC-Kunden Briefe geschickt, in denen die Zahlung eines "einmaligen Lizenzbetrags" gefordert wurde. Damit wolle Syndia für die Nutzung seines Patents entschädigt werden, hieß es von TSMC.

TSMC beabsichtigt nach eigenen Angaben, damit seine Kunden per Gerichtsurteil zu schützen. Demnach sollen zwei von Syndias Patenten für ungültig und für nicht durchsetzbar erklärt werden. Damit könne TSMC auch keine Patentrechte verletzen, so die Firma.

TSMC gab nicht bekannt, welche Kunden von Syndia angeschrieben worden sind. Bei TSMC lassen unter anderem NVIDIA, ATI, VIA, Texas Instruments und Qualcomm fertigen. Nach einer Schätzung der Beraterfirma Solomon Smith Barney dürften von TSMC gefertigte Chips im laufenden Jahr einen Weltmarktanteil von etwa 44 Prozent erreichen. (wgr/mec)