Toshiba verklagt deutschen DVD-Kopierer
Die EDD Bizz GmbH, Kopierer von DVDs, sieht sich mit einer Klage von Toshiba konfrontiert. Der japanische Konzern stellte Strafanzeige wegen der Verletzung diverser DVD-Patente bei dem Amtsgericht Düsseldorf.
Toshiba erklärte, die EDD habe "keine Lizenzvereinbarungen mit Toshiba oder der DVD6C-Lizenzgruppe abgeschlossen und war in Deutschland ohne Genehmigung mit Herstellung und Verkauf von DVD-Videodiscs beschäftigt".
Infolge dessen beantragte Toshiba in einer einstweiligen Verfügung, die Produktion der EDD zu stoppen. In der Klage geht es um Schadensersatz und darum, dass EDD die Toshiba-Patente lizenziert.
Klagen wegen DVD-Patentverletzungen seitens des Konzerns sind nicht neu. So verklagte er im Jahr 2002 einen DVD-Laufwerk-Hersteller in Taiwan, im Jahr 2005 einen amerikanischen Importeur und Wiederverkäufer in den USA, und seit April dieses Jahres laufen Klagen gegen 17 Anbieter und Importeuere von DVD-Produkten. Toshiba argumentiert, dass es seine DVD-Patente weltweit schützen will.
Die EDD Bizz GmbH war bis zur Stunde zu keiner Stellungsnahme bereit. (ChannelPartner/hal)