Toshiba verklagt deutschen DVD-Kopierer

Die EDD Bizz GmbH, Kopierer von DVDs, sieht sich mit einer Klage von Toshiba konfrontiert. Der japanische Konzern stellte Strafanzeige

Die EDD Bizz GmbH, Kopierer von DVDs, sieht sich mit einer Klage von Toshiba konfrontiert. Der japanische Konzern stellte Strafanzeige wegen der Verletzung diverser DVD-Patente bei dem Amtsgericht Düsseldorf.

Toshiba erklärte, die EDD habe "keine Lizenzvereinbarungen mit Toshiba oder der DVD6C-Lizenzgruppe abgeschlossen und war in Deutschland ohne Genehmigung mit Herstellung und Verkauf von DVD-Videodiscs beschäftigt".

Infolge dessen beantragte Toshiba in einer einstweiligen Verfügung, die Produktion der EDD zu stoppen. In der Klage geht es um Schadensersatz und darum, dass EDD die Toshiba-Patente lizenziert.

Klagen wegen DVD-Patentverletzungen seitens des Konzerns sind nicht neu. So verklagte er im Jahr 2002 einen DVD-Laufwerk-Hersteller in Taiwan, im Jahr 2005 einen amerikanischen Importeur und Wiederverkäufer in den USA, und seit April dieses Jahres laufen Klagen gegen 17 Anbieter und Importeuere von DVD-Produkten. Toshiba argumentiert, dass es seine DVD-Patente weltweit schützen will.

Die EDD Bizz GmbH war bis zur Stunde zu keiner Stellungsnahme bereit. (ChannelPartner/hal)