RIM droht Verkaufsverbot für BlackBerry

Taktischer Fehler

Es sah zunächst nach einem Triumph für RIM aus. Ende September wies das US-Patentamt alle Ansprüche NTPs an den umstrittenen Techniken ab. Damit hätten die Forderungen nach Schadensersatz und Verkaufsverbot keine Grundlage. Die Entscheidung der Patentbehörde war jedoch nicht endgültig. NTP konnte Widerspruch einlegen. Daraufhin müssten die Ansprüche neu geprüft und vor Gericht behandelt werden. Die RIM-Verantwortlichen hatten gehofft, diese erneute Verhandlung durch die Prüfung der Patentbehörde sowie das eigene vor dem Obersten Gerichtshof angestrengte Verfahren noch hinauszögern zu können.

Diese Taktik ging offenbar nicht auf. In einer ersten Stellungnahme räumte RIM ein, man rechne mit einem Antrag seitens NTPs, den Vertrieb der BlackBerry-Geräte gerichtlich stoppen zu lassen. Es sei davon auszugehen, dass der Streit vor Gericht zu Ende gefochten werden müsse. Eine Garantie für einen positiven Ausgang gebe es nicht. (Martin Bayer/ala)