Patentstreit: eBay entscheidet Runde für sich

Im Patentstreit zwischen dem Unternehmen MercExchange und eBay sieht es so aus, als käme das weltgrößte Auktionshaus mit einem blauen Auge davon.

MercExchange hatte eBay erfolgreich auf 25 Millionen US-Dollar verklagt, weil das Unternehmen angeblich bei der Sofortkauf-Option ein MercExchange-Patent nutze, ohne hierfür Gebühren zu zahlen. Ein weiteres Patent betrifft die Suche auf elektronischen Marktplätzen, das angeblich ebenfalls von eBay verletzt werde.

Die zuständige Behörde USPTO hat nun Medienberichten zufolge eine zunächst vorläufige Entscheidung getroffen, so dass das entsprechende Patent für ungültig erklärt wurde. Sollte dieser Beschluss dauerhaft aufrechterhalten werden, würde MercExchange die Grundlage für die Klage entzogen. eBay hätte dann die Möglichkeit, das bereits ausgesprochene Urteil für nichtig erklären zu lassen.

Während eBay von einer wichtigen Vorentscheidung spricht, zeigt sich MercExchange kämpferisch. Das Unternehmen bekräftigte seine Absicht, von eBay weiter Lizenzgebühren und Schadensersatz zu verlangen. (fba)

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