Patent-Gespräche von Apple und Samsung weiter erfolglos

Apple und Samsung haben auch in einer neuen Gesprächsrunde keine Lösung für ihren festgefahrenen Patentstreit gefunden. Ein Treffen von Apple-Chef Tim Cook mit dem zuständigen Samsung-Spitzenmanager JK Shin sei Anfang Februar erfolglos geblieben, geht aus einem Gerichtsdokument von Freitag hervor. Zugleich stehen die Seiten weiter in Kontakt mit einem Schlichter.

Der zweite große Patentprozess der beiden führenden Smartphone-Anbieter in Kalifornien soll Ende März beginnen. Darin geht es auch um neuere Geräte wie Samsungs Galaxy S3 und Apples iPhone 5. Das Gericht drängte Apple und Samsung auch diesmal zu einer Verhandlungsrunde. In der Vergangenheit waren bereits zwei solcher Treffen 2012 ergebnislos geblieben.

Diesmal suchen die Seiten immerhin weiter nach einer Lösung hinter den Kulissen über den Schlichter, auch wenn beide dessen Vorschlag bisher ablehnen. Apple und Samsung hätten nach dem Treffen der Chefs mehrfach mit dem Schlichter kommuniziert und wollten weiter mit ihm arbeiten, geht aus dem Papier hervor.

Apple und Samsung führen seit Frühjahr 2011 einen regelrechten Patentkrieg mit über 50 Klagen in rund einem Dutzend Länder. Erst sah Apple die Technik und das Design von iPhone und iPad-Tablet kopiert. Daraufhin konterte Samsung mit eigenen Vorwürfen, die sich vor allem auf technische Patente bezogen.

Im ersten kalifornischen Verfahren hatte Apple von Geschworenen Schadenersatz von zuletzt nahezu einer Milliarde Dollar zugesprochen bekommen, Samsung geht aber noch weiter dagegen vor.

Der Elan beider Seiten in dem Konflikt hatte zuletzt merklich nachgelassen. Die Zeit, in der nahezu wöchentlich neue Klagen bekanntwurden, ist lange vorbei. Apple musste feststellen, dass es zwar gelingen kann, eine Änderung des Aussehens, den Verzicht auf eigene Funktionen oder eine hohe Zahlung zu erreichen - Samsung ist aber trotzdem mit Abstand die Nummer eins im Smartphone-Markt. Und die Südkoreaner bekamen Ärger mit Regulierern, weil sie Verkaufsverbote auf Grundlage von Patenten zu technischen Standards erreichen wollten.

Apple-Chef Cook hatte schon einmal fallengelassen, er hasse Patentklagen. Zugleich blieb er im Streit mit Samsung hart. So beantragte Apple in dem ersten kalifornischen Verfahren zuletzt erneut ein Verkaufsverbot für mehr als 20 Samsung-Geräte.

Samsung seinerseits stärkte seine Position in den vergangenen Wochen mit Patentvereinbarungen mit Google sowie den Netzwerk-Ausrüstern Ericsson und Cisco. Ericsson stellte dabei für eine hohe Zahlung auch Patentklagen gegen Samsung ein. (dpa/mje)