Palm und Handspring gewinnen Patentstreit

Die PDA-Hersteller Palm und Handspring haben im Patentstreit mit NCR Recht bekommen. Das US-Bezirksgericht Delaware hat eine Klage von NCR gegen die beiden Unternehmen vom März 2001 abgewiesen. Demnach haben die PDA-Hersteller keine Patente verletzt.

Wie berichtet berief sich NCR auf zwei Patente, die das Unternehmen 1987 angemeldet hatte. Dabei handelt es sich laut NCR zum einen um ein portables Gerät, mit dem sich Daten bearbeiten und Transaktionen durchführen lassen. Zum anderen gehe es um ein "System für die Durchführung von Transaktionen, das ein portables Terminal" einschließe, hieß es in der Klageschrift vom März 2001.

Laut NCR wussten Palm und Handspring von den Patenten, hätten aber beschlossen, "keine Lizenz von NCR zu erwerben". Daher hatte NCR die beiden PDA-Hersteller vor dem US-Bezirksgericht Delaware wegen Patentverletzung verklagt. Das Unternehmen, heute spezialisiert auf Kassensysteme für Banken und den Einzelhandel, forderte von Palm und Handspring Schadenersatz und den Verzicht auf die Produktion weiterer PDAs.

Dieses Ansinnen ist erwartungsgemäß gescheitert. Palm hatte sich bereits bei der Eröffnung des Verfahrens gelassen gezeigt und angekündigt, sich "energisch zu verteidigen" (wir berichteten). Nach dem Erfolg vor Gericht teilte der Hersteller mit, man werde sich weiterhin in Fällen wehren, in denen Patentinhaber ungerechtfertigt Lizenzgebühren von Palm verlangen. Palm-CEO Eric Benhamou betonte zudem, dass sein Unternehmen gültige Patente respektiere und Lizenzen erworben habe, wenn es notwendig gewesen sei. (jma)