NTP nimmt sich nach RIM jetzt Palm vor

Die Patentfirma NTP hat nach ihrem Vergleich mit dem BlackBerry-Hersteller Research in Motion (RIM) jetzt Klage gegen den Smartphone- und PDA-Hersteller Palm eingereicht.

Wie schon im Fall von RIM will NTP dabei seine Patente im Bereich drahtloser Übertragung von E-Mail durchsetzen. Palms „Treo“-Geräte können wie die BlackBerrys von RIM E-Mails im Push-Verfahren empfangen. NTP hat daher bei einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Virginia eine Klage eingereicht und wirft Palm vor, es verletze mit seinen Produkten und Services die Patente von NTP. Die Rechtefirma fordert eine einstweilige Verfügung gegen Palm sowie Schadenersatz für Verstöße aus der Vergangenheit.

Die Klage war absehbar und könnte Palm teuer zu stehen kommen. RIM hatte sich nach vier Jahren Hickhack vor Gericht im März dieses Jahres mit NTP verglichen und zur Zahlung von 612,5 Millionen Dollar bereiterklärt. Zwar gab es dabei – wie in derartigen Fällen üblich – kein Schuldeingeständnis. RIM räumte aber ein, dass seine Kunden mit BlackBerry-Bestellungen zurückhaltender geworden waren, nachdem NTP versucht hatte, den BlackBerry-Service in den USA vom Gericht stilllegen zu lassen.

In der neuen Klage gegen Palm geht es neben drahtloser E-Mail auch um Produkte und Dienstleistungen, die E-Mail-Systeme mit drahtloser Kommunikation integrieren. Neben den Treos betrifft diese auch die PDAs „Palm VII“, „Palm i700“ sowie die „Tungsten“-Familie. NTP führt sieben Patente an, von denen fünf auch in dem Prozess gegen RIM Thema waren.

„Wir haben mehrfach versucht, dieses Problem mit Palm zu lösen, ohne uns auf einen zeitaufwändigen und teuren Rechtsstreit zurückzuziehen“, erklärte NTP-Mitgründer Donald Stout. „Trotz unserer Bemühungen hat Palm es vorgezogen, weiterhin unrechtmäßig unsere Patente zu verletzen."

Von Palm liegt noch keine Stellungnahme zu der Klage vor. Die in Privatbesitz befindliche NTP mit Sitz in Richmond, Virginia, hatte ihre Technologie in der Vergangenheit bereits erfolgreich an Nokia, Good Technology und Visto lizenziert. (Thomas Cloer/cvi)

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