Patentverletzungen, Fälschungen und Co.

Mit dem Zoll unterwegs - Die Plagiatsjäger

Aussteller bieten Fälscherbedarf an

Neben komplettem Verbrauchsmaterial wird in der Remanexpo-Halle auch mit Leerkartuschen gehandelt. "Wir hatten schon Kartuschen mit Umverpackungen, die unseren Packungen zum Verwechseln ähnlich sahen", erzählt einer der Produktpiratenjäger, der unerkannt bleiben will. "Nur das Firmenlogo fehlte. Jede kleine Fälscherwerkstatt konnte die Kartuschen befüllen, die Packung mit dem Firmenlogo bedrucken und die Fälschungen in den Verkehr bringen", berichtet er. Auch solchen Kandidaten gelte es, das Handwerk zu legen.

Auch im Reisegepäck suchen die Zöllner nach verdächtigen Ausstellungsstücken.
Auch im Reisegepäck suchen die Zöllner nach verdächtigen Ausstellungsstücken.

So arbeitet sich die Gruppe Gang für Gang durch die Messehalle. Das geschieht nicht unbemerkt. So verschwinden durchaus die einen oder anderen kritischen Produkte in den Schränken der Messestände. Für Udo Bäumle, stellvertretender Pressesprecher beim Hauptzollamt Darmstadt, ist das Routine. Im Verdachtsfall schauen die Zollmitarbeiter auch in die kleinsten Ecken der Stände und in die Taschen des Standpersonals. "Profis bringen die Produkte oft gar nicht mehr auf die Messe", berichtet er. In diesem Fall muss der Distributor oder der Händler, der die Plagiate hierzulande in Verkehr bringt, mit Sanktionen rechnen. "Das ist kein Kavaliersdelikt", bekräftigt Bäumle. Etwa zehn bis zwölf Stände schafft das Zoll-Team in der Tonerhalle pro Tag, "je nachdem wie groß die Diskussionsfreude der Betroffenen ist", schränkt Bäumle ein.

Durch den Zoll sichergestellte Tonerkassetten für Brother-Drucker.
Durch den Zoll sichergestellte Tonerkassetten für Brother-Drucker.

Einige Stände weiter ist es dann aber für die Plagiatsjäger von Brother soweit: Bei einem chinesischen Hersteller sind Kartuschen ausgestellt, die nicht nur in Brother-Drucker passen, sondern auch wesentliche Designmerkmale kopieren. Oberstaatsanwalt Weizmann gibt grünes Licht und ein Mitarbeiter des Zolls bringt einen Stapel sichergestellter Tonerkassetten zum extra mitgeführten Rollwagen. Diskussionen gibt es wieder, als der Aussteller eine Sicherheitsleistung hinterlegen muss. Er hat angeblich kein Geld dabei. Als der Zoll ihm anbietet, ihn gerne zum nächsten Geldautomaten "zu begleiten", ist plötzlich doch genug Bares da. Je nach Schwere und Umfang des Plagiatsverdachts kann die Sicherheitsleistung fünfstellige Eurobeträge umfassen. Der Verdacht liegt nahe, dass manche Aussteller dies bei ihrer Messekalkulation schon mit einrechnen.

Zollaktionen zeigen Wirkung

Einer der Plagiatsspezialisten vergleicht die Aktionen gegen die Rechteverletzer mit dem Kampf gegen die Hydra: "Für jeden, den wir erwischen, wachsen zwei nach", meint er. Trotzdem zeigen die Zollinterventionen auf der Messe Wirkung: Seit 2010 ist die Anzahl der Sicherstellungen wegen Schutzrechtsverletzungen deutlich zurückgegangen. Auf der Paperworld 2010 wurden noch 5.909 Artikel sichergestellt. Nach Messeende verbucht der Zoll in diesem Jahr nur noch 1155 zusammen mit der parallel zur Paperworld stattfindenden Christmasworld. Dabei wurden Sicherheitsleistungen in Höhe von rund 45.000 Euro einbehalten. Der Löwenanteil der sichergestellten Produkte entfällt auf Anbieter auch China, doch es fallen auch Aussteller aus Korea, Indien, Pakistan und Argentinien negativ auf.

Kaum ist der Zoll durch, tauchen bei gewissen Ausstellern oft noch am selben Tag neue Plagiate, Prospekte und Verkaufsplakate auf, die entweder gut versteckt am Messestand oder sicher im Hotelzimmer gelagert wurden. Doch auch da sind die Plagiatoren beim hessischen Zoll an der falschen Adresse, wie der der Sachbearbeiter Verbote und Beschränkungen, Stefan Pranzas, versichert: "Die erwischen wir dann bei der Nachkontrolle am Montag!" (mje)