Microsoft akzeptiert Zeitplan für Berufung

Microsoft und die US-Regierung haben sich auf einen Zeitplan für eine mögliche Berufungsverhandlung vor dem Obersten US-Gerichtshof (Supreme Court) geeinigt. Microsoft wird sich demnach bis 26. Juli schriftlich beim Supreme Court melden.

Der Softwarekonzern wird in seinen Einlassungen beim Supreme Court gegen eine Berufungsverhandlung vor dem Obersten Gerichtshof argumentieren. Die Redmonder bevorzugen den Gang durch die Instanzen mit einer ersten Verhandlung vor einem US-Berufungsgericht. Der Supreme Court bliebe dann als letzte Instanz.

Die US-Regierung favorisiert dagegen eine Annahme der Berufungsverhandlung durch die obersten US-Richter, um den Monopolprozess möglichst schnell zu beenden. Das Justizministerium soll bis 15. August auf die Microsoft-Argumente antworten. Microsoft bekommt dann bis 22. August erneut Gelegenheit, gegen die Einlassungen des Justizministeriums zu argumentieren. Richter Thomas Penfield Jackson hat Microsoft wegen Monopolmissbrauchs verurteilt und eine Aufteilung des Unternehmens verfügt. Außerdem muss Microsoft strenge Auflagen beachten.

Inzwischen hat Richter Jackson die Auflagen gegen Microsoft ausgesetzt, bis die Berufungsverhandlung entschieden ist. (uba)