Linus Torvalds: Widerstand gegen Software-Patente

In einer Erklärung auf der Website NoSoftwarePatents.com rufen sie die EU-Mitgliedsstaaten dazu auf, die "Richtlinie zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen" nicht abzusegnen. Der Entwurfstext sei "trügerisch", da er Laien zur falschen Annahme verleite, dass damit Software von der Patentierbarkeit ausgeschlossen würde.

"Software-Patente sind für die gesamte Wirtschaft gefährlich, und besonders für die europäische", argumentieren die Unterzeichner, zu denen neben Torvalds die Open-Source-Programmierer Michael Widenius (MySQL) und Rasmus Lerdorf (PHP) zählen. "Ein Software-Patent-Regime würde das Recht des Stärkeren etablieren und letztlich mehr Recht als Unrecht schaffen."

Die polnische Regierung erklärte vergangene Woche, den EU-Ratsentwurf vom 18. Mai nicht zu unterstützen (wir berichteten). Damit steht die formale Genehmigung des Vorschlags in Frage. Auch die Position der Bundesregierung, die eigentlich für das Ratspapier gestimmt hatte, droht ins Wanken zu geraten. In einer Parlamentsdebatte am 21. Oktober sprachen sich Vertreter aller Fraktionen dagegen aus. Sie befürworteten dagegen einen Vorschlag des EU-Parlaments, der eine weitgehende Beschränkung der Patentierbarkeit vorsieht. Zuvor hatte bereits das niederländische Parlament den Ratsbeschluss kritisiert und die Den Haager Regierung aufgefordert, ihre Zustimmung zurückzuziehen. (Wolfgang Herrmann/doe)