Internetbranche wehrt sich gegen bezahlte Überholspur im Netz

Gleiches Recht für alle Daten gefordert

Die FCC war gezwungen, ihre bisherige striktere Regelung zur Netzneutralität zu überdenken, nachdem ein US-Berufungsgericht sie nach entsprechenden Forderungen des Telekom-Konzerns Verizon gekippt hatte. Wheeler betonte nun, er sei ein Befürworter des offenen Internets und der Netzneutralität. Es gebe nur ein Internet für alle, erklärte er am Donnerstag. Ihm persönlich sei die Idee eines Zwei-Klassen-Netzes zuwider, und er werde dagegen kämpfen: "Ich werde nicht zulassen, dass der nationale Vermögenswert eines offenen Internets kompromittiert wird."

Die FCC verspricht, eine Diskriminierung einzelner Unternehmen zu verhindern. Zugleich wird die Idee diskutiert, das Breitband-Internet als Versorgungs-Infrastruktur einzustufen. Dies würde eine viel strengere Regulierung der Anbieter bedeuten. Am Donnerstag lehnten mehrere FCC-Kommissare eine solche Lösung jedoch ab. Die Abstimmung der FCC fiel mit drei zu zwei Stimmen knapp aus.

In den vergangenen Tagen hatte sich die Debatte um die Netzneutralität in den USA merklich aufgeheizt. Über 150 Internet-Firmen forderten in einem offenen Brief gleiches Recht für alle Daten.

Unternehmen wie Google, Facebook oder Netflix, deren Dienste große Datenmengen durchs Netz jagen, befürchten, von den Netzbetreibern systematisch zur Kasse gebeten zu werden. Im Gegenzug warnten die großen Telekom-Konzerne vor einer schärferen Regulierung von Breitband-Zugängen, weil dies nötige Investitionen gefährde. Es gibt auch Gegenentwürfe für Regelungen zur Netzneutralität - unter anderem von der Mozilla-Stiftung, die hinter dem populären Web-Browser Firefox steht. (dpa/mje)