Internet-Gipfel in Tunis geht mit Kompromiss zu Ende

Mit rund 17.000 Teilnehmern aus 170 Staaten ist der Internet-Gipfel am Wochenende zu Ende gegangen. Die Teilnehmer verabschiedeten die „Tunis Agenda für die Informationsgesellschaft“ und fordern darin mehr Internet-Projekte in Entwicklungsländern.

Der UNO-Internet-Gipfel in Tunis wurde zum Wochenende mit Kontroversen über Kontrolle und Zensur des Internets beendet. Am Ende der Konferenz standen Gespräche über das Überbrücken der technologischen Kluft zwischen Arm und Reich. Insgesamt waren bei dem Treffen laut Medienberichten über 170 Staaten durch rund 17.000 Teilnehmer vertreten. Zum Abschluss des Gipfels wurde das "Tunis Commitment" und die "Tunis Agenda für die Informationsgesellschaft" verabschiedet.

In den Erklärungen versprechen die Teilnehmer, sich stärker für den technischen Fortschritt in Entwicklungsländern einzusetzen, so dass diese mehr von Informations- und Kommunikationstechnologien profitieren können. Im Wesentlichen wiederholen die Erklärungen die des ersten Internet-Gipfels in Genf vor zwei Jahren. Bis 2015 will die UNO jedes Dorf weltweit ans Internet anschließen. Dazu wurde ein Fonds zur Förderung von Internet-Projekten in Entwicklungsländern beschlossen.

Die USA wurden bei dem Gipfeltreffen aufgefordert, die Kontrolle des Internets multilateraler zu gestalten. Umstritten ist vor allem die US-Organisation ICANN, die weltweit das Netz beaufsichtigt. Die UNO fordert seit Jahren die Schirmherrschaft, die USA wollen sie aber nicht aus der Hand geben. Bei der Konferenz wurde nun vorerst eine Einigung erreicht: ICANN wird die technologische Kontrolle behalten, daneben soll die regierungsübergreifende Organisation IGF (Internet Governance Forum) gegründet werden. Das Forum wird sich in erster Linie mit Sicherheitsfragen beschäftigen, aber keine Aufsichtsfunktion haben. (uka)

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