Infineon jubelt - "Rambus wegen Betrugs verurteilt"

Die Jury des US-Bundesgerichts Richmond hat Rambus wegen Betrugs zu einer Strafe von 3,5 Millionen US-Dollar verurteilt. Die Klage gegen Rambus war von Infineon eingereicht worden. Rambus hat umgehend Berufung angekündigt.

Rambus musste mit dem gestern bekannt gegebenen Urteil bereits die zweite Niederlage gegen Infineon in wenigen Tagen einstecken. Anfang der Woche hat - wie berichtet - ein Gericht sämtliche Anklagepunkte fallen gelassen, die Rambus gegen Infineon erhoben hatte. Das Urteil wegen Betrugs wurde aufgrund der Gegenklage von Infineon ausgesprochen. Das Reich des DRAM-Patentkönigs Rambus scheint zu bröckeln. Zumindest Infineon hat Rambus mit den beiden Urteilen vorerst auf ganzer Linie besiegt. Geoff Tate, CEO von Rambus, zeigte sich "disappointed" und kündigte umgehend Revision an.

Infineon hatte in der Gegenklage Rambus bezichtigt, die Arbeit des Standardisierungsgremiums JEDEC (Joint Electronic Device Engineering Council) unterminiert zu haben. Infineon führte an, dass Rambus als Mitglied des Gremiums die anderen Teilnehmer nicht über eigene Patente und geplante Patentanmeldungen informiert und sie damit ins offenen Messer habe laufen lassen. Dass ein Unternehmen unlauter handelt, wenn es an der Festlegung von Standards beteiligt ist ohne die eigenen Patente zu nennen, schien der Jury einzuleuchten, Rambus nicht. Die Statuten des JEDEC seien bekanntermaßen verworren und nur unzureichend kommuniziert, teile Rambus-Chef Tate in einer ersten Reaktion auf das Urteil mit. Die Entscheidung sei, mit Verlaub, ein Schlag ins Gesicht jedes Technologieunternehmens. Rambus werde bis zur letzten Instanz für seine Patente kämpfen.

Etwas anderes als zu kämpfen bleibt dem Technologie-Unternehmen, das keine eigene Produktion hat, auch nicht übrig. Rambus lebt von den Lizenzgebühren für seine nach eigenen Angaben etwa 80 Patente, zu denen etwa die für RDRAM zählen. Fast alle namhaften Speicherhersteller führen Gebühren an Rambus ab. In jüngster Zeit formierte sich allerdings Widerstand (siehe weitere News zum Thema). Hyundai und Micron etwa hatten, ähnlich wie Infineon, mit einer Gegenklage auf die Klagen von Rambus reagiert.

Über die Präzedenzwirkung der beiden Urteile darf spekuliert werden. Die Speicherhersteller, so war schon vor einiger Zeit zu vernehmen, setzten große Hoffnungen auf die Klage von Infineon. Der ehemals zu Siemens gehörende Konzern verfügt selbst über eine Reihe von Patenten rund um die Speicher-Technologie. Nach Ansicht von Branchenkennern hätte Infineon durchaus Chancen, Rambus über Klagen wegen Patenverletzungen mit den eigenen Waffen zu schlagen.

Dass Rambus letztlich selbst gegen Infineon vor Gericht gezogen ist, könnte ein Fehler gewesen sein. Im Vorfeld war spekuliert worden, dass Infineon Rambus nur deshalb nicht verklage, weil es im US-Markt einen schlechten Eindruck macht, wenn ein mächtiger deutscher Konzern ein kleines US-Unternehmen vor Gericht zerrt. (uba)