Infineon gegen Rambus: Verhandlung vertagt

Die Verhandlung vor dem Mannheimer Landgericht zum Patentstreit zwischen Infineon und Rambus wurde am heutigen Freitag nach wenigen Minuten vertagt. Nach dem Willen des zuständigen Richters soll zunächst ein Sachverständiger die technischen Einzelheiten des Streits klären.

Die Entscheidung des Mannheimer Gerichts wird in der Branche mit Spannung erwartet, da die meisten Speicherhersteller wegen der umstrittenen SDRAM-Patente Lizenzgebühren an Rambus zahlen. Das kalifornische Unternehmen hatte in einem Rundumschlag NEC, Samsung & Co. wegen angeblicher Patentverletzungen in den USA und Europa verklagt und sich meist außergerichtlich mit diesen geeinigt (siehe tecHistory).

Im Prozess gegen Infineon aber musste Rambus bereits zwei schwere Niederlagen hinnehmen. Anfang Mai hatte das Bezirksgericht Richmond im US-Bundesstaat Virginia Rambus wegen Betrugs zu einer Strafe von 3,5 Millionen US-Dollar verurteilt. Wenige Tage vorher hat ein anderes Gericht sämtliche Anklagepunkte fallen lassen, die Rambus gegen Infineon erhoben hatte (wir berichteten). Das Urteil wegen Betrugs wurde auf Grund der Gegenklage von Infineon ausgesprochen. Rambus hat dagegen sofort Berufung eingelegt.

Eine weitere Schlappe vor dem Mannheimer Gericht würde Rambus empfindlich treffen. Das Unternehmen lebt von den Lizenzgebühren für seine nach eigenen Angaben etwa 80 Patente, zu denen etwa die für RDRAM und SDRAM zählen.

Derzeit sieht die finanzielle Situation von Rambus nicht rosig aus. Im dritten Quartal des laufenden Geschäftsjahres erzielte das Unternehmen einen Umsatz von 23,3 Millionen US-Dollar. Das sind 25 Prozent weniger als im vorausgegangenen Quartal. Insbesondere die Einnahmen aus den Lizenzgebühren für SDRAM seien drastisch gesunken, teilte Rambus mit. (jma)