Infineon gegen Rambus: Verhandlung am 20. Juli

Der Patentstreit zwischen Infineon und Rambus geht in eine neue Runde. Am 20. Juli werde die mündliche Verhandlung stattfinden, teilte das Mannheimer Landgericht mit. Möglicherweise werde dann bereits das Urteil verkündet, hieß es.

Die Entscheidung des Mannheimer Gerichts wird in der Branche mit Spannung erwartet, da die meisten Speicherhersteller wegen der umstrittenen SDRAM-Patente bereits Lizenzgebühren an Rambus zahlen. Das kalifornische Unternehmen hatte in einem Rundumschlag NEC, Samsung & Co. wegen angeblicher Patentverletzungen in den USA und Europa verklagt und sich meist außergerichtlich mit diesen geeinigt (siehe tecHistory).

Im Prozess gegen Infineon aber musste Rambus bereits zwei schwere Niederlagen hinnehmen. Anfang Mai hat das Bezirksgericht Richmond im US-Bundesstaat Virginia Rambus wegen Betrugs zu einer Strafe von 3,5 Millionen US-Dollar verurteilt. Wenige Tage vorher hatte ein anderes Gericht sämtliche Anklagepunkte fallen lassen, die Rambus gegen Infineon erhoben hatte (wir berichteten). Das Urteil wegen Betrugs wurde auf Grund der Gegenklage von Infineon ausgesprochen. Rambus hat dagegen sofort Berufung eingelegt.

Eine weitere Schlappe vor dem Mannheimer Gericht würde Rambus empfindlich treffen. Das Unternehmen lebt von den Lizenzgebühren für seine nach eigenen Angaben etwa 80 Patente, zu denen etwa die für RDRAM und SDRAM zählen.

Derzeit sieht die finanzielle Situation von Rambus nicht rosig aus. Im dritten Quartal des laufenden Geschäftsjahrs erzielte das Unternehmen einen Umsatz von 23,3 Millionen US-Dollar. Das sind 25 Prozent weniger als im vorausgegangenen Quartal. Insbesondere die Einnahmen aus den Lizenzgebühren für SDRAM seien drastisch gesunken, teilte Rambus mit. (jma)