IBM fordert Open-Source-Prozess zur Prüfung von US-Patenten

Dafür macht sich der IT-Konzern als Führer eines Konsortiums stark. Zu dessen Mitgliedern zählen auch Red Hat, Novell und die Open Source Development Labs (OSDL). Hintergrund ist die große Zahl von Patentanmeldungen in den USA, die das zuständige U.S. Patent and Trademark Office eigenen Angaben zufolge personell nicht mehr bewältigt.

Gemeinsam mit dem IBM-Konsortium arbeitet die Behörde an einem Modell, in dem Unternehmen und Einzelpersonen beispielsweise über eine Website Stellung zu Patentanträgen nehmen könnten. "Es gibt ein großes Interesse, sicherzustellen, dass nur gute Patente vergeben werden", ließ sich IBM-Manager Jim Stallings im "Wall Street Journal" zitieren. Stallings verantwortet IBMs Sparte für geistiges Eigentum.

Von der in der Open-Source-Community scharf kritisierten großzügigen Patentvergabepraxis in den USA profitiert IBM bislang am meisten. Seit dreizehn Jahren meldet der Konzern mehr Patente an als jedes andere Unternehmen, allein im vergangenen Jahr waren es rund 2900. In der aktuellen Diskussion mit Anhängern der Open-Source-Gemeinde geht es insbesondere um Software-Patente. (Wolfgang Herrmann/hal)

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