Gerichtsurteil: Hynix verletzt Toshiba-Patente

Im Patentstreit zwischen Toshiba und Hynix hat ein japanisches Gericht nach 18 Monaten Verhandlungdauer ein Urteil gesprochen. Seit November 2004 fordert Toshiba Schadenersatz von Hynix, da das Unternehmen drei Patente verletzen würde. Das Gericht hat nun entschieden, dass Hynix den Verkauf der strittigen NAND-Chips in Japan einstellen muss. Japanischen Medienberichten zufolge muss Hynix zusätzlich eine Entschädigung von 7,8 Mio Yen, rund 56.000 Euro, an Toshiba bezahlen. Hynix hat gegen das Urteil Einspruch angekündigt.

Im August 1996 hatten die Unternehmen ein Lizenz-Abkommen über die Produktion von Halbleitern unterzeichnet. Als der Vertrag 2002 auslief, konnten sich Toshiba und Hynix nicht zu einer neuen Kooperationsvereinbarung durchringen. Daraufhin klagte Toshiba. Das Gericht hat nun den Vorwurf bestätigt, der südkoreanische Hynix-Konzern verletze ein Toshiba-Patent bei der Produktion von NAND-Flash.

Das Urteil des Gerichts bezieht sich aber nur auf eines der drei umstrittenen Patente. "Das ist erst der Anfang des Rechtsstreits. Wir werden uns mit allen Mitteln gegen die Entscheidung wehren", betonte der Geschäftsführer der Halbleiter-Sparte von Hynix, Min-Ho Bang. In den USA hat Toshiba ein weiteres Gerichtsverfahren angestrengt, da Hynix auch DRAM-Patente verletze. (uka)