Gericht: Palm verletzt Graffiti-Patent von Xerox

Der angeschlagene PDA-Marktführer Palm muss einen herben Schlag einstecken. Ein US-Bezirksgericht in New York hat jetzt entschieden, dass das Unternehmen und seine frühere Muttergesellschaft 3Com bei der Zeichenerkennung Graffiti Patentrechte von Xerox verletzen.

Graffiti ist originärer Bestandteil des PDA-Betriebssystems Palm OS und auf jedem der mittlerweile über 10 Millionen verkauften mobilen Geräte installiert. Xerox hatte die Klage im Jahr 1997 ursprünglich gegen U.S. Robotics und später gegen 3Com und Palm eingereicht. Das Unternehmen argumentierte, dass Graffiti seine am Palo Alto Research Center (PARC) erfundene und patentierte Zeichenerkennungs-Technik "Unistroke" verletze.

Durch die Entscheidung des Gerichts habe Xerox nun freie Bahn für Schadenersatzforderungen, teilte das Unternehmen mit. Laut Xerox-Anwältin Christina Clayton muss Palm entweder die Produktion seiner PDAs stoppen oder die Graffiti-Technologie lizenzieren. Ersteres ist wohl auszuschließen, zweiteres im Rahmen einer außergerichtlichen Einigung mit rückwirkenden Lizenzzahlungen eher wahrscheinlich.

Palm jedenfalls wird Berufung gegen das Urteil einlegen. "Die Graffiti-Technologie verletzt das Xerox-Patent nicht. Wir haben starke Argumente für unsere Verteidigung und werden uns energisch wehren", sagte Palm-CEO Eric Benhamou. Er betonte, dass der Prozess keine Auswirkungen auf das Business-Modell von Palm und seiner Lizenznehmer habe. Ob er Recht behält, wird der weitere Verlauf der Verhandlungen zeigen.

Einen Test von acht High-End-PDAs mit Palm OS finden Sie hier. (jma)