FTC: Rambus hat Beweise vernichtet

Im Verfahren der für Wettbewerbsfragen zuständigen US-Aufsichtsbehörde FTC (Federal Trade Commission) gegen Rambus hat es eine neue Gerichtsverhandlung gegeben. Dabei ging es vor allem um den Vorwurf der FTC, der Speicherspezialist habe wichtige Beweise vernichtet.

Hintergrund: Die Aufsichtsbehörde wirft Rambus vor, sich mit illegalen Mitteln ein Monopol auf technische Verfahren zur Entwicklung und Herstellung von SDRAM beschafft zu haben (wir berichteten). Rambus war von 1992 bis 1995 Mitglied des Standardisierungsgremiums JEDEC und am Entwurf eines Standards für SDRAM-Speicher beteiligt.

Die FTC wirft dem Unternehmen vor, der JEDEC in dieser Zeit relevante eigene SDRAM-Patente verschwiegen und damit gegen die Regeln des Gremiums verstoßen zu haben. Die Wettbewerbsbehörde bezichtigte Rambus zudem, wichtige Beweise vernichtet zu haben. Ziel der FTC war es ferner, das reguläre Gerichtsverfahren auszusetzen und auf Basis der Beweislage sofort ein Bußgeld gegen Rambus zu verhängen.

Der zuständige Richter James P. Timony lehnte jetzt den Antrag auf Bußgeld ab und verfügte, dass das Verfahren wegen des Verdachts auf wettbewerbswidriges Verhalten regulär stattfinden soll. Den Vorwurf, Rambus habe Beweise mutwillig vernichtet, wies Timony ebenso zurück. Er stellte aber fest, dass wichtige Dokumente fehlten und sagte, Rambus habe "grob fahrlässig" gehandelt, da der Eindruck entstünde, das Unternehmen habe die Beweise vorsätzlich vernichtet. Rambus hingegen betonte, dies sei im Rahmen der regulären Aufbewahrungspflicht von Dokumenten geschehen. Schließlich, so Rambus, handele es sich um Vorfälle, die mehr als zehn Jahre zurückliegen. Rambus könne trotzdem nachweisen, sich während der JEDEC-Mitgliedschaft korrekt verhalten zu haben, sagte ein Unternehmenssprecher. (Jürgen Mauerer/mec)