Frankreich will Bull erneut unter die Arme greifen

Die französische Regierung hat einen neuen Plan ausgeheckt, um den Computerpionier Groupe Bull SA vor dem Untergang zu bewahren. Hintergrund ist ein Kredit über 450 Millionen Euro, den Frankreich bereits Ende 2002 bereitgestellt hatte.

Diesen Betrag samt Zinsen sollte Bull laut Forderungen der EU-Kommission schon Mitte Juni 2003 an Frankreich zurückzahlen - ist aber augenscheinlich nicht dazu in der Lage. Zur Lösung des Problems will die französische Regierung Bull eine weitere Finanzspritze in Höhe von 520 Millionen Euro in Form einer Kapitalerhöhung gewähren. Wie ein Sprecher der EU-Kommission bestätigte, hat Frankreich den Rettungsplan bereits Ende Februar 2004 vorgelegt. Die Brüsseler Behörde will innerhalb der nächsten vier bis fünf Monate eine Entscheidung treffen.

Obwohl Bull dringend Geld benötigt, soll die vorgeschlagene Kapitalmaßnahme erst Anfang Januar 2005 stattfinden. Nur so erfüllt Frankreich eine Vorschrift der EU-Kommission, die besagt, dass zwischen staatlichen Rettungsbeihilfen für ein Unternehmen mindestens ein Intervall von zehn Jahren liegen muss. Zuletzt war die Regierung Bull 1994 mit einer Finanzspritze in Höhe von 1,3 Milliarden Euro zu Hilfe gekommen.

Wegen Verletzung der Beihilferegeln hat sich Frankreich im November 2003 eine Anklage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) eingehandelt. Grund war der bereits erwähnte Bull-Kredit. Diesen hatte die EU-Kommission nur unter der Auflage genehmigt, dass er nach marktüblichen Bedingungen gewährt werde. So legte die Behörde fest, dass das Unternehmen das Geld plus Zinsen bis Mitte Juni 2003 an den Staat zurückzahlen müsse. Als Frankreich bis November 2003 das Geld noch nicht zurückgefordert hatte, beschloss die EU-Kommission, juristische Schritte gegen den Staat zu ergreifen. (ala)