FBI verweigert Auskünfte über Carnivore

Das FBI hält weiterhin Informationen über sein umstrittenes Schnüffelprogramm Carnivore zurück. Es wies eine Anfrage des republikanischen Kongressabgeordneten Bob Barr zurück, der Details über die Funktionsweise des E-Mail-Spions wissen wollte.

In einem vom Wall Street Journal zitierten Brief an den Abgeordneten schrieb die US-Bundespolizei, dass sie "derzeit nicht in der Lage" sei, ihm die gewünschten Dokumente zu liefern. Die Informationsblockade des FBI dürfte in den USA weiterhin für Unruhe sorgen.

Wie berichtet, hat ein US-Distriktrichter letzte Woche auf Antrag der Datenschutzorganisation EPIC verfügt, dass das FBI bis zum 18. August alle relevanten Fakten über Carnivore (Fleischfresser) zugänglich machen muss. Dazu gehören auch die Protokolle der ausspionierten E-Mails. EPIC (Electronic Privacy Information Center) hatte gegen die Verwendung von Carnivore wegen Verstößen gegen das Recht der freien Meinungsäußerung geklagt.

Die US-Justizministerin Janet Reno hat inzwischen erneut bekräftigt, Experten einer Universität oder eines unabhängigen Labors Einblick in die technischen Details der Software zu gewähren. Sie sollen das Überwachungssystem genau unter die Lupe nehmen und ihre Ergebnisse schriftlich zusammenfassen. Laut Reno ist geplant, diesen Bericht teilweise auch der Öffentlichkeit vorzustellen. (jma)