DRM-Konferenz: Urheberpauschale ist unnötig

Die Druckerhersteller sammeln weitere Argumente gegen die geplante Urheberpauschale auf Drucker und andere IT-Geräte. Die Digital-Rights-Management-Konferenz (DRM) in Berlin habe gezeigt, dass DRM-Systeme einsatzbereit und marktfähig seien, teilten Hewlett-Packard, Lexmark & Co. mit.

DRM Systeme ermöglichen die individuelle Lizenzierung von urheberrechtlich geschützten Werken und damit auch die nutzungsabhängige Vergütung der Urheber. Damit ist in den Augen der Druckerhersteller die pauschale Urheberrechtsabgabe auf IT-Geräte hinfällig, die von den Verwertungsgesellschaften VG Wort und Gema gefordert wird.

Wie berichtet, haben die Unternehmen Brother, Canon, Epson, Hewlett-Packard, Kyocera Mita, Lexmark und Xerox im Dezember 2001 die Webseite "www.druck-gegen-abgaben.de" gestartet. Sie wollen damit die Verbraucher über die ihrer Meinung nach zu erwartenden negativen wirtschaftlichen Folgen der Pauschal-Abgabe informieren. Die Zahlungen würden sich der Initiative zufolge auf etwa 600 Millionen Euro pro Jahr belaufen.

Der Streit über die Urheberpauschale für Drucker oder CD-Brenner, die zum Schutz der Rechte von Künstlern und Autoren erhoben werden soll, zieht sich schon seit über einem Jahr hin (siehe tecHistory). Derartige Gebühren werden derzeit bereits für Fotokopierer erhoben.

Auf der DRM-Konferenz in Berlin, die sich mit dem aktuellen Stand der Digital-Rights-Management-Technologie und deren Einsatz beschäftigte, äußerten sich auch Vertreter der Verwertungsgesellschaften zu dieser Frage. Sie begrüßten grundsätzlich die Nutzung von DRM-Systemen für eine individuelle Abrechnung, fordern aber dennoch Abgaben für IT-Geräte. Regine Stachelhaus, Mitglied der Geschäftsführung von HP und Sprecherin der Initiative, lehnt dies entschieden ab. "Die Verwertungsgesellschaften können nicht doppelt kassieren: Einmal entsprechend der individuellen Nutzung und zusätzlich pauschal über die Abgabe", so Stachelhaus. (jma)