Dell vor Gericht wegen Patentverletzung

Der Patentrechtsprozess zwischen Dell und dem niederländischen Unternehmen Tulip Computers hat am Montag vor einem US-Schöffengericht begonnen. Dell wird vorgeworfen, PCs verkauft zu haben, die die Technologie-Patentrechte von Tulip verletzen.

Tulip, das im niederländischen Amersfoot ansässig ist, hatte im November 2000 Klage gegen den amerikanischen Computerriesen eingereicht. Demnach soll Dell das patentierte Motherboard-Design der niederländischen Firma kopiert und nach 1997 in einigen seiner Optiplex Desktop-PCs verkauft haben. Die Klage ist bei einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Delaware anhängig.

Im Detail geht es bei der Klage um ein Motherboard-Design, das sowohl 16-Bit- als auch 32-Bit-Steckkarten berücksichtigt und damit während des Generationswechsels der entsprechenden Hardware gefragt war.

Laut Tulip betrifft die Klage Dell-Verkäufe mit einem Volumen von etwa 17 Milliarden US-Dollar und einen Zeitraum von drei Jahren. Das niederländische Unternehmen hat bislang noch keine konkreten Angaben dazu gemacht, welche Summen an Lizenzgebühren oder Schadensersatz es fordert. Allerdings hieß es aus Unternehmenskreisen, dass für diese Art von Patent in der Regel ein bis fünf Prozent des Gesamtumsatzes zu veranschlagen seien.

Dell weist unterdessen alle Vorwürfe von sich und argumentiert, dass das betreffende Patent ungültig sei und nicht durchgesetzt werden könne. Allerdings schlugen alle Versuche von Dell fehl, eine außergerichtliche Einigung zu erzielen. Tulip geht davon aus, dass der Prozess neun Tage andauern wird. (wgr/mec)

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