"Ziel ist eine Haushaltsabdeckung von über 99 Prozent"

CeBIT: Deutschland will Breitbandlücken schließen

"Die Breitbandentwicklung verläuft in Deutschland nach wie vor sehr positiv. Der Markt entwickelt sich dynamisch, die Wettbewerbsintensität ist hoch und die Preise sehr niedrig", verkündete Bernd Pfaffenbach, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi). Anlass war eine Podiumsdiskussion der Deutschen Breitbandinitiative auf der Computermesse CeBIT in Hannover.

Um die dennoch vor allem im ländlichen Raum immer noch vorzufindenden Breitbandlücken zu schließen, sei eine gezielte gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Ländern, Kommunen und Wirtschaft vonnöten. Die Bundesregierung habe hierzu bereits ein Bündel von Maßnahmen auf den Weg gebracht und werde ihre Anstrengungen zur Beseitigung von Anbindungsschwachstellen künftig weiter intensivieren, so Pfaffenbach.

"Das BMWi wird die Flächenabdeckung durch geeignete Maßnahmen weiter vorantreiben", erklärte Pfaffenbach. Im Vordergrund stehe dabei eine zielorientierte Informationspolitik, die sich insbesondere an Entscheidungsträger in den Gemeinden sowie an Bürgerinitiativen und Unternehmen vor Ort richte. "Diese Informationspolitik ist als Hilfe zur Selbsthilfe zu verstehen und zielt darauf ab, Marktprozesse in Gang zu setzen", erläuterte der BMWi-Staatssekretär. Ziel bleibe auch weiterhin eine möglichst flächendeckende Breitbandversorgung, genauer gesagt eine Haushaltsabdeckung von über 99 Prozent.

Um dieses Ziel erreichen zu können, habe das BMWi das Pilotprojekt "Praxisnahe Lösung zur Schließung von Breitband-Versorgungslücken" initiiert. In dessen Rahmen wurden sechs unversorgten deutschen Orten Berater zur Seite gestellt, die innerhalb von sechs bis acht Wochen ein auf die örtlichen Gegebenheiten angepasstes Lösungskonzept erarbeiten sollten. "Alle Projekte haben gezeigt, dass nur eine sehr enge Zusammenarbeit mit den Bürgermeistern und Bürgern vor Ort zum Erfolg führt", stellte Pfaffenbach fest. Konkrete Ergebnisse der Projekte werden in Kürze auf dem Breitbandportal des BMWi veröffentlicht.

"Auch in Österreich bestehen in manchen Regionen noch Lücken in punkto Breitbandanbindung", erklärt Kurt Einzinger, Generalsekretär des Vereins Internet Service Providers Austria (ISPA), auf Anfrage von pressetext. Diese Lücken würden allerdings zunehmend kleiner und mittlerweile seien rund 40 Prozent der österreichischen Haushalte mit Breitbandanbindungen versorgt. "Das Problem ist viel eher, dass die Wettbewerbsintensität in manchen Gebieten zu gering ist", stellt Einzinger fest. Dies resultiere vielerorts in wenig attraktiven Internetangeboten und einer damit verbundenen langsamen Breitbandannahme innerhalb der Bevölkerung. Die kürzlich gestartete Internetinitiative sei in diesem Zusammenhang ein wichtiger Schritt nach vorne. "Sie ist gleichzeitig auch eine Bewusstseinsoffensive, die sowohl für die Politik als auch für die Bürger gut und wichtig ist", betont Einzinger.

Bei der Nutzung von Breitbandinternet liegt Deutschland mittlerweile deutlich über dem EU-Durchschnitt. Derzeit verfügt etwa jeder zweite deutsche Haushalt über einen derartigen Anschluss. Allein im vergangenen Jahr sind rund fünf Mio. neue Anschlüsse hinzugekommen, das ist der höchste absolute Zuwachs in Europa. Problematisch ist allerdings, dass für drei bis vier Prozent der Haushalte faktisch allein Satellitendienste als Breitbandzugang zur Verfügung stehen. Weitere rund sieben bis acht Prozent können zudem zur Zeit nur auf qualitativ unzureichende Internetzugänge zurückgreifen. (pte/mja)