Apple vs. Samsung: Verkauf des Galaxy Tab 10.1 weiterhin untersagt

Entscheidung auf wackeligen Beinen

Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kölner Medienkanzlei schätzt die Lage wie folgt ein: "Die Entscheidung des LG Düsseldorf fällt eindeutig aus. Anders als in dem jüngst in den Niederlanden zu entscheidenden Verfahren ging es hier allerdings ausschließlich um das Design des Tablet-Computers von Apple und nicht um die Verletzung von Patenten. Ob dieses wirklich so neuartig und innovativ ist, wie es Apple behauptet oder ob sich dieses nicht im Wesentlichen aus den technischen Anforderungen an einen Tablet-Computer ergibt, wird wohl als nächstes das Oberlandesgericht Düsseldorf in der Berufungsinstanz beschäftigen. Jedenfalls ist es kaum vorstellbar, dass Samsung das heutige Urteil als letztes Wort in der Sache anerkennen wird."

Die Frage, wie die Chancen von Samsung stehen, die beanstandeten Geräte doch noch in Europa zu verkaufen, schätzt RA Christian Solmecke wie folgt ein: "Die Chancen stehen unserer Ansicht nach gar nicht so schlecht, dass Samsung mit seinen Argumenten in der nächsten Instanz Gehör findet. So ist es nicht von der Hand zu weisen, dass die Funktionalität eines Tablet-Computers, insbesondere die - hier nicht streitgegenständliche - Steuerung über einen berührungsempfindlichen Bildschirm dem Produktdesign, ähnlich einem Flachbildschirm, enge Grenzen setzt. Konsequenter Weise müssen dann aber bereits schon kleine Änderungen am Design ausreichen, um eine Neuartigkeit zu begründen. Derartige Unterschiede lassen sich anhand der derzeit bekannten Produktfotos von Samsung durchaus ausmachen. Apple hat gegen Samsung nun also eine Schlacht gewonnen, doch die weltweite juristische Auseinandersetzung zwischen den beiden Schwergewichten geht weiter. Der Ausgang ist offen."

In der einstweiligen Verfügung bezieht sich Apple unter anderem auch auf Bildmaterial des TecChannel-Artikels Test: Samsung Galaxy Tab 10.1. Nachfolgend können Sie das von Apple eingereichte Dokument lesen:

10-08-04 Apple Motion for EU-Wide Prel Inj Galaxy Tab 10.1

(cvi)