Angeblich Patent missbraucht: Apple wegen iPhone vor den Kadi gezerrt

Am gestrigen Montag reichte EMG Technology Klage gegen Apple ein. In welcher Form sich das iPhone im Internet bewegt, soll ein Patent von EMG sein. Patent-Nummer 7.441.196 beschreibt: „Eine Methode, eine Region auf einem drahtlosen Bildschirm zu manipulieren, um damit Internetinhalte anzusehen, zu vergrößern oder zu scrollen.“ Das Patent wurde am 13. März 2006 eingereicht und am 21. Oktober 2008 bewilligt.

Das „196-Patent“ beinhaltet 76 individuelle Methoden. Eine davon ist, Internetinhalte von HTML nach XML für mobile Geräte zu formatieren. EMG bezeichnet dies als Industriestandard, der derzeit vom iPhone gezeigt wird. (jdo)