3Com wegen Patentverletzung angeklagt

Die US-Firma E-Pass wirft 3Com vor, mit der Palm-Pilot-Familie Patente von E-Pass zu verletzen. Sowohl die Palm-Technologie als auch die mit den Palms ausgelieferten Handbücher sind Gegenstand der Klage.

Das US-Patent Nummer 5,276,311, das E-Pass verletzt sieht, hat der deutsche Firmengründer Hartmut Hennige 1994 eintragen lassen. E-Pass will 3Com mit der am Montag eingereichten Klage davon abhalten, willkürlich gegen das Patent zu verstoßen und fordert eine faire Entschädigung.

Auf den Sites von E-Pass ist als "Beweis" eine Gegenüberstellung des Wortlautes des Patents und der von 3Com verwendeten Formulierungen für den Palm zu lesen.

Zum Beispiel steht in der Patentschrift: "A device for selecting data from a plurality of data sources such as credit cards, check cards, customer cards, identity cards, documents, keys, access information and master keys comprising..." In der Beschreibung des Palm Pilot hat E-Pass folgendes gefunden: "The Palm Pilot is used to select data from a plurality of sources such as phonebook, address book, datebook, to do list, memo pad, expense." 3Com hat zu den Vorwürfen noch keine Stellung bezogen. (uba)