US-Patentamt nimmt Microsofts FAT-Patent unter die Lupe

Das US-Patentamt nimmt auf Anfrage einer Organisation zur Überwachung von Patenten das an Microsoft vergebene Software-Patent zur File Allocation Table (FAT) unter die Lupe.

Die Public Patent Foundation hatte im April eine Anfrage bezüglich der Rechtmäßigkeit des FAT-Patents an die US-Patentbehörde gestellt. Nach Meinung der Organisation gibt es bereits ähnliche Patente. Microsoft, so die Foundation, hätte das Patent deshalb nicht erteilt bekommen dürfen. Das US-Patentamt hat sich nun für eine Überprüfung entschieden. Für Daniel Ravicher, dem Direktor der Patent Foundation, dient das FAT-Patent nur dazu, Microsofts Monopolstellung zu erhärten und Wettbewerb zu verhindern. Das Patent decke ein Dateisystem ab, das seit 1970 verwendet werde, heißt es von der Foundation. Microsoft sei das Patent erst 1996 zugesprochen worden.

Microsoft hat Ende 2003 ein Lizenzierungsprogramm gestartet, dass eine Gebühr von 25 US-Cent pro Geräteeinheit vorsieht, die das FAT-System verwendet. Dazu zählen etwa Speicherkarten. (uba)