US-Justizministerium stützt RIAA gegen Verizon

In der Klage des US-Musikverbands RIAA gegen den Provider Verizon auf Herausgabe der Protokolldateien von vermeintlichen Musikpiraten hat das US-Justizministerium (DOJ) Partei für den Verband ergriffen.

Das DOJ plädierte in diesem Fall für die Gültigkeit des umstrittenen Digital Millennium Copyright Act (DMCA). Im Januar 2003 hatte die Recording Industry of America (RIAA) vor Gericht einen Sieg gegen den Onlinedienst Verizon errungen. Verizon wurde aufgefordert, den Namen eines Nutzers zu nennen, der über die Internet-Tauschbörse Kazaa angeblich Hunderte Songs kopierte, wir berichteten. Verizon kündigte Berufung gegen das Urteil an.

In einer offiziellen Eingabe hat nun das US-Justizdepartment in diesem Fall Stellung gegen Verizon bezogen. Der "Digital Millennium Copyright Act" habe in diesem Fall zu gelten, heißt es in dem Schreiben. Zudem läge Verizon mit dem Argument, der DMCA stelle einen Eingriff in das Recht auf Meinungsäußerung dar, völlig daneben - in diesem Falle gehe es ausschließlich um die Identität von Usern, die gegen das Urheberrecht verstoßen. (bsc)